Politik

Ein Blick zurück im Zorn Demokratie und Meinungsfreiheit sind in Gefahr wie nie zuvor. Aktivisten und Lobbygruppen, Politiker und Journalisten versuchten auch im vergangenen Jahr wieder, die Deutungshoheit zu erringen und Kritiker mundtot zu machen. Meinungsfreiheit Immer mehr Menschen wie etwa die österreichische Schriftstellerin Eva Menasse sind der Ansicht, man müsste „das Konzept der Meinungsfreiheit überdenken“. Hassbotschaften gehörten uneingeschränkt gelöscht, das sei keine Zensur, sondern…

Gerade in Krisenzeiten zeigt sich, ob man zu eigenen Idealen steht oder nicht. Die Linken tun es nicht. Sie verkehren sogar ihre Ideale in ihr Gegenteil. Vier aktuelle Beispiele demonstrieren diese Umwandlung. Früher kämpften die Linken gegen repressive Maßnahmen des Staates und des kapitalistischen Systems. Sie standen an vorderster Front gegen solche Maßnahmen, oft waren sie die Einzigen, die gegen sie kämpften. Fast schon reflexartig…

Bunt schillernd wirbt „Unity Earth“,1 eine Non-Government-Organisation (NGO) aus den USA, auf ihrer Website in allen Farben des Regenbogens mit einer vereinten Welt, in der nach Corona verbesserte neue, faire Wirtschaftsbedingungen für alle Menschen gelten würden – und Naturschutz an erster Stelle stünde. Die Ziele von „Unity Earth“ werden werbewirksam beschrieben: „Unity Earth is a global network of organizations and individuals standing together in the…

In Polen fand am letzten Sonntag die Präsidentenwahl statt. Der Präsident wird dort direkt vom Volk gewählt. Jeder Bürger kann Präsident werden. Die Deutschen haben leider nicht diese Möglichkeit. In Polen fand am letzten Sonntag die Präsidentenwahl statt. Der Präsident wird dort direkt vom Volk gewählt. Jeder Bürger kann Präsident werden. Er muss Hunderttausend Unterschriften vorlegen, die seine Kandidatur unterstützen, um an der Präsidentenwahl teilnehmen…

Der Zweite Weltkrieg endete 1945 mit dem Sieg der Allierten, deren Allianz aufgrund ihres Sieges in eine bipolare Weltordnung überging, mit der Führungsmacht USA auf der einen und mit der Sowjetunion auf der anderen Seite; diese geschichtliche Periode ging 1989 mit der Implosion der Sowjetunion zu Ende. Seit 1989 verstehen sich die USA als einzige Weltmacht, und ihre weltweite militärische Präsenz verdeutlicht das. Gleichwohl haben…

  Fast jeder vierte Europäer, der sich 2019 bei den Wahlen zum Europäischen Parlament beteiligt hat, hat rechts oder sogar rechtsextrem gewählt. In Frankreich, Italien, Polen oder Grossbritannien sind die Rechtsextremen zur jeweils stärksten Partei geworden. Niklaus Nuspliger – als erfahrener Beobachter des politischen Prozesses in Europa – bemerkt, dass «die Rechtsnationalen die Türen zur Macht weit aufgestossen und teilweise längst durchschritten» haben.  Die Faktenlage…

Rund 2/3 der befragten Bundesbürger trauen sich nicht mehr, laut einer Allensbach – Umfrage, ihre Meinung in der Öffentlichkeit frei zu äußern. Und: über die Hälfte der Jugendlichen hat Angst vor einer wachsenden Feindlichkeit zwischen Menschen, die unterschiedlicher Meinung sind (Shellstudie 2019). An Universitäten werden Redeverbote erteilt, und die Redefreiheit kann dann häufig nur mit Polizeischutz gesichert werden. Unfassbar, das sind für eine Demokratie Alarmsignale!…

Früher standen die bundesdeutschen Linken dem Projekt „Europäische Union“ kritisch, ja ablehnend gegenüber. Das hat sich im Laufe der letzten Jahrzehnte radikal verändert. Früher, d.h. in den 60er, 70er und 80er Jahren des letzten Jahrhunderts, standen die bundesdeutschen Linken dem Projekt „Europäische Union“ ablehnend gegenüber (wenn ich von den „bundesdeutschen Linken“ schreibe, dann meine ich die kommunistische Linke, die Neue Linke, die im Gefolge der…

In den sich selbst als politisch links verstehenden „Blättern für deutsche und internationale Politik“ ist im Dezember 2019 ein Beitrag von Robert Reich erschienen, mit dem Titel: „Demokratie oder Oligarchie: Was in den USA zur Wahl steht“. Robert Reich, geb. 1946 in Scranton/ USA, J.D., Professor für öffentliche Politik an der Universität Berkeley, war US-Arbeitsminister unter Präsident Bill Clinton (1993 – 1997). Es geht hier…

Höcke oder Kalbitz wären noch vor wenigen Jahren einfach Politiker irgendeiner rechten Kleinstpartei mit Stimmen im Promillebereich gewesen. Wenn sie heute landes-, irgendwie sogar bundespolitische Bedeutung bekommen haben, dann müssen wir als ihre Gegner etwas falsch gemacht haben. Die Posse um einen Auftritt Herbert Grönemeyers zeigt, warum es so schwer ist, nach diesen Fehlern auch nur zu fragen. Rockmusik und Faschismus. Und Herbert Grönemeyer Wenn…