Rezension: Jürgen Borchert, „Sozialstaatsdämmerung“
Borcherts Ausführungen haben Gewicht. Er war als Sachverständiger wesentlich am Zustandekommen des „Trümmerfrauenurteils“ 1992 und des Urteils zur Pflegeversicherung 2001 beteiligt. Als Vorsitzender Richter am Hessischen Landessozialgericht rief er erfolgreich das Bundesverfassungsgericht zur Überprüfung der Hartz IV-Gesetze an. Gleich eingangs geißelt er den „semantischen Betrug“, indem durch Begriffe wie „Versicherung“ und „Generationenvertrag“ ein solides Sozialsystem vorgegaukelt werde. Tatsächlich handle es sich aber um ein brutales…
