Seit dem Hereinbrechen der Finanzkrise wird davor gewarnt, „die“ Banker, „die“ Wirtschaft oder „das“ Wirtschafts- und Finanzsystem verantwortlich zu machen.
Das Wort von der Managerschelte macht die Runde. So richtig das auch ist, so falsch die Konsequenz, überhaupt niemanden in die Verantwortung zu nehmen, nicht einmal symbolisch. Ein Plädoyer an die Massenmedien dafür, endlich an prominenter Stelle mehr Namen zu nennen – und zwar nicht die von Instituten, sondern von Personen.
Wer soll die Republik aus dem Schuldental retten? Früher einmal, es wird, wenn mich die Erinnerung nicht täuscht, noch zu Zeiten der Schröder-Regierung gewesen sein, titelte die „taz“ anlässlich der neoliberalen Hartz-IV-„Reformen“: Arme, Alte und Kranke sollen es sein.
So flapsig auch diese Überschrift daherkam, so traurig wahr ist sie geblieben; man sehe sich nur das „Sparpaket“ der christliberalen Koalition an, dem nun auch andere europäische Staaten sich orientieren. Arme, Alte und Kranke sind die gesellschaftlichen Gruppen, von denen sich die Politik verspricht, dass sie einen Teil des Geldes, das Banker verzockt haben, wieder „reinholen“. Naturgemäß nicht alle Banker. Aber welche Banker?
Schwamm drüber und alles lassen, wie es ist?
Anlässlich des ersten Evangelischen Kirchentags nach Beginn der Finanzkrise hat die Grüne Katrin Göring-Eckardt gesagt, sie sei froh, dass nicht nach Schuldigen gefragt worden, sondern dass „nach vorne geschaut“ worden sei. Sie stand mit dieser Haltung nicht allein. Vielleicht erinnern sich noch einige Leser daran, mit welchem Nachdruck in Politik und Medien jede Schuldzuweisung vermieden wurde. Mehrheitlich wurde darauf hingewiesen, dass eine solche niemandem nutzen würde. Warum eigentlich nicht? Dieses „Schwamm drüber“ war und ist in jedem Fall verdächtig.
Typisch war ein Kommentar von Marc Beise zum Jahrestag der Lehman-Pleite in der „Süddeutschen“:
„Wann genau aus Vernunft Unvernunft wurde, aus gutem Management schlechtes, ist nicht einmal im Nachhinein einfach zu bestimmen. Wie will man das nun in Gesetze fassen? Der IKB-Vorstand, der bis zuletzt falsch investiert hat, ist ein Schuft, der Deutsche-Bank-Vorstand, der rechtzeitig ausgestiegen ist, auch – oder gerade nicht? Ist Bill Clinton fein raus, weil er ja ein Herz für Arme hatte? Es ist offensichtlich, dass wir uns hier nicht im justiziablen Rahmen bewegen, und eigentlich nicht einmal in einem der moralischen Empörung.“
Also alles so lassen wie es ist. Wie es dann ja auch kam; ein Verstoß gegen Strafgesetze war nicht nur den früheren Managern der IKB nicht nachzuweisen. Prozesse wie gegen den früheren IKB-Vorstandssprecher Stefan Ortseifen dümpelten im medial Verborgenen dahin; gegen ihn wurde wegen „Kursmanipulation“ verhandelt. Das Landgericht Düsseldorf verhängte schließlich eine zehnmonatige Bewährungsstrafe. Zusätzlich muss Ortseifen eine Strafe von 100.000 Euro zahlen. Der Bundesgerichtshof hat die von Ortseifen eingelegte Revision gegen das Urteil zwischenzeitlich durch Beschluss vom 20. Juli 2011 verworfen. Das Urteil ist damit rechtskräftig – ob es je vollstreckt wurde?
Noch problematischer ist es aber, wenn Herr Beise (stellvertretend für viele) schlussfolgert: „Unternehmerisches Risiko zu bestrafen aber ist ungerecht und ökonomisch falsch.“ Welches Risiko? Was sagt er zu den Geldern, mit denen der Staat Banken gerettet hat, deren neoliberale Sprecher zuvor jede staatliche Unterstützung von Individuen als eine alle Privatinitiative erstickende Stütze und mit dem Geist der Freiheit und des Risikos nicht vereinbar verhöhnt hatten. Dass eine CDU-Kanzlerin Banken verstaatlichen, also eine Maßnahme durchführen würde, die von den neoliberalen Kapitalisten zuvor als kommunistisch und des Teufels verschrieen worden wäre, zeigt nur, was vom „Sach- und Fachverstand“ großer Teile der wirtschaftlichen Elite zu halten ist. Wer war das denn genau, dessen „Sach- und Fachverstand“ ganze Volkswirtschaften an den Rand des Ruins gebracht und für Generationen belastet hat?
Zurückhaltende Analysen: Ist niemand verantwortlich?
Bei Lawrence G. McDonald („Dead Bank Walking“) steht immerhin am Schluss seines Insiderberichts über die Lehman-Bank eine Auflistung der Namen der „handelnden Personen“, als hätten wir es mit einem Theaterstück zu tun. An prominenter Stelle Richard „Dick“ Fuld (CEO), Joe Gregory (COO) sowie deren Gewerbe-Immobilien-„Prinz“ Mark Walsh. Es gab Anhörungen vor dem US-Senat, aber den Herren geht es nach wie vor sehr gut. Unternehmerisches Risiko eben. Immerhin gab es in Amerika Listen der „culprits of collapse“. Es gab so etwas wie eine, wenn auch lahme, Forderung nach individueller Verantwortung. In Deutschland Fehlanzeige.
Ohne Sanktionsmacht waren Warnungen wirkungslos
Demokratie beruht auf Gewaltenteilung und –kontrolle. Kontrolle bedingt die Möglichkeit von Sanktionen. Wenn der „Sach- und Fachverstand“ der Wirtschaft nicht kontrolliert und bei Bedarf sanktioniert wird, liegt ein Demokratiedefizit vor. Es hat ja nicht an Warnern auch außerhalb der Spezialistenzirkel gefehlt. Helmut Schmidt und viele andere haben im Fernsehen und in Zeitungen spätestens zu Anfang des neuen Milleniums vor den Gefahren ungehemmter finanzwirtschaftlicher Freiheit gewarnt. Anno 1999 schüttelte ein besserwisserischer Hans-Olaf Henkel in der Talkshow von Sabine Christiansen mitleidig lächelnd den Kopf über das, was er für die Naivitäten des Nichtfachmanns Günter Grass hielt, der zwei Jahre zuvor die Mutation seines Vaterlands zum wirtschaftlichen „Standort“ beklagt und den ruinösen Siegeszug des Neoliberalismus auch in Deutschland befürchtet hatte.
Der verlachte Schriftsteller blieb weiter warnend wachsam und verfasste 2005 in der „Zeit“ einen hellsichtigen Artikel mit dem Titel „Freiheit nach Börsenmaß“, in dem er die zunehmende Abhängigkeit der Politik von den Lobbyisten der Wirtschaft konstatierte. „Mithin entscheidet das Parlament nicht souverän. Es ist von den mächtigen Wirtschaftsverbänden, den Banken und Konzernen abhängig, die keiner demokratischen Kontrolle unterliegen.“ Und: „Als selbstbewusste Demokraten sollten wir der Macht des Kapitals, für die der Mensch nur produzierendes und konsumierendes Material ist, souverän widerstehen.“ Wieder wurde er belächelt, der Wirtschaftsdilettant. Der hat doch keine Ahnung. Dann kam die Finanzkrise. Alle Befürchtungen der Warner hatten sich bewahrheitet. Aber kein Wort des Schuldeingeständnisses von denjenigen „Fachleuten“, die den Weg in die Krise gebahnt, kein Wort natürlich von jenen, die schon genug profitiert, erst recht nicht von jenen, die die Krise unmittelbar verursacht haben.
Die politischen Akteure sind offenbar verstrickt
Ein wesentlicher Grund für die Zurückhaltung der Politik war natürlich, dass sie, in den USA unter Präsident Clinton und in Deutschland unter Kanzler Schröder, kräftig mitgeholfen hat durch katastrophale Gesetze, die dem Missbrauch Vorschub geleistet und ihn erst eigentlich legal gemacht haben. Wenn der Staat Gesetze macht, die ans Kriminelle grenzen, fehlt natürlich die Instanz, ihn (respektive die verantwortlichen Politiker) in die Verantwortung zu nehmen. Ein internationaler Nürnberger Gerichtshof für Wirtschaft wäre dazu in der Lage, den es natürlich nie geben wird. Sollte das aber ein Grund zur Zurückhaltung für die deutsche Presse sein? Sie hat vielleicht pauschal Managerschelte betrieben, Bestrafung gefordert, wo es keine geben kann, weil nun mal die Gesetze fehlen. Das tut nicht weh und ist zu billig. Darum geht es nicht: Aber es sollten nicht nur die IKB oder Lehman-Bank, sondern immer auch konkrete Personen genannt werden. Es soll weh tun.
Es gibt Schuldige in der Welt
Lew Tolstoj, der russische Schriftsteller, der vor nunmehr 100 Jahren starb, hat kurz vor seinem Tod eine Erzählung geschrieben mit dem Titel: „Es gibt keine Schuldigen in der Welt“. In dieser Erzählung wies er schonungslos auf all diejenigen hin, die seiner Meinung nach Schuld hatten an der sozialen und politischen Misere Russlands. Alle hatten ihre guten Gründe für das, was sie taten. Alle waren sie professionell und machten nur ihre Arbeit. Mit Sach- und mit Fachverstand. Deshalb war keiner schuld. Aber für das, was sich in Wirtschaft und Gesellschaft ereignete, gab es Verantwortliche. Lew Tolstoj hat sie demaskiert. Natürlich gibt es Schuldige in der Welt, wollte er sagen. Und irgendwann sind die Geschädigten nicht mehr weit davon entfernt, die Frage nach den Schuldigen zu stellen.
Wir haben heute den Vorteil, nicht mehr „Klassen“ oder ganze Gesellschaftsund Berufsgruppen verantwortlich machen zu wollen, sondern Individuen. Warum heute diese Scheu, die Schuldigen zu benennen? Wer will und sucht, kann sie natürlich versteckt im Wirtschaftsteil einiger Zeitungen, in der Fachpresse und in der Fachliteratur finden, aber nicht so prominent in der Breitenpresse, wie es ihrer Bedeutung für die Allgemeinheit entspricht. Warum diese kollektive Zurückhaltung der Medien? Es ist keine unzulässige Vereinfachung, wie gern behauptet wird, nach Schuldigen zu fragen und sie wenigstens zu nennen.
Sind die Massenmedien noch unabhängig?
Hier soll nun beileibe nicht an einer Verschwörungstheorie gestrickt werden. In Deutschland zeigt man aber immer auf Italien und Russland, um die politische Kontrolle der Medien anzuklagen. Wie steht es damit bei uns? Gibt es eine ökonomische Kontrolle? Die Millionen, die von der Wirtschaft für ihre öffentliche Selbstdarstellung ausgegeben werden, bleiben die folgenlos? Ohne jeden Einfluss? Wäre das so, würde dieses Geld nicht ausgegeben, sondern eingespart. Es gab zum Beispiel eine Zeit, in der die Börsenkurse noch nicht am Ende jeder Nachrichtensendung in Rundfunk und Fernsehen vermeldet wurden. Ich will diese Beobachtungen hier nur mal als Fragen stehen lassen. Die Nischen der Freiheit im Internet und in No-Name-Zeitschriften abseits des Mainstreams gibt es glücklicherweise, weil sie (noch) keinen großen Einfluss haben. Weil sie (noch) nicht stören.
Einige Vergleiche: Man stelle sich statt der Finanzkrise einen spektakulären Bankraub in der medialen Darstellung vor. Mit weit geringerem finanziellen Schaden und deutlich größerer Transparenz bei der Benennung der gefassten Verursacher. Die findet man nicht nur im „Polizei-Journal“ oder dem Fachblatt „Kriminalistik“. Jeder Fußballspieler wird in der Presse intensiver besprochen und kritisiert als die Vorstände der Unternehmen und Banken. Es gibt nicht die individuelle Kritik intern und öffentlich nur die pauschale Mannschaftskritik.
Es ist schon seltsam, dass bei den jährlichen Konferenzen der sogenannten Bilderberg-Gruppe, also informellen, pseudo-privaten Treffen von einflussreichen Personen aus Wirtschaft, Militär, Politik, Medien, Hochschulen und Adel, auch große Zeitungen wie die New York Times oder die Zeit vertreten sind und kein Sterbenswörtchen darüber veröffentlichen. Das entspricht zwar dem Kodex der Gruppe, widerspricht aber fundamental dem Interesse der Öffentlichkeit, dem die Zeitungen eigentlich zu dienen hätten. Verschwörungstheorien im Sinne, die Gruppe strebte die „Weltdiktatur“ an, sind nicht hilfreich, sondern versperren den Blick auf den tatsächlichen Skandal, der darin besteht, dass engste Beziehungen zwischen Politik, Wirtschaft und den Medien bestehen. Von wegen Enthüllungsjournalismus…
Mehr Transparenz durch mehr Öffentlichkeit
Gibt es Schuldige in der Welt? Komme niemand mit den problematischen Ausflüchten, die bei Flugzeugabstürzen und ähnlichen Katastrophen angeführt werden, die modernen Vernetzungen von Verantwortlichkeiten ließen eine eindeutige Klärung von Verantwortung und erst recht von Schuld nicht mehr zu. Komme niemand mit dem Argument, es habe sich hier um legale Geschäfte, um ein legales Tun gehandelt. Ab einer gewissen Größe des Schadens wird jedes Geschäft illegal und zum Verbrechen. Es ist ein schlimmes Zeichen, wenn Politik und Wirtschaft offenbar so verflochten sind, dass Parlamente Gesetze nach Börsenmaß machen und keine Instanz für Kontrolle und Sanktion mehr bleibt. Wenigstens die Presse müsste ein Korrektiv sein. Es wird Stimmen geben, die das Nennen von Namen als ein „An-den-Pranger-Stellen“ denunzieren werden. In Wirklichkeit handelt es sich um Transparenz. Um ein „In-die-Verantwortung-Nehmen“. Es darf ruhig weh tun.
Die Namen der Menschen, die Milliarden vernichtet oder in die eigene Tasche transferiert haben, sind bekannt. Die wenigen, die öffentlich gemacht wurden, wie der Franzose Jérôme Kerviel, der bei der Société Générale gezockt hat und verurteilt wurde, bestätigen die Regel. Die französische Öffentlichkeit hat den Eindruck, es habe sich bei ihm um ein Bauernopfer gehandelt und sieht ihn eher als Opfer denn als Täter. Es scheint wirklich keine Schuldigen zu geben. Die Namen dieser Menschen sind aber bekannt, sie haben Adressen und Telefon. Sie sind verantwortlich für riesige Verluste an Kapital, das vielen Volkswirtschaften jetzt und in Zukunft fehlt. Sie sind mit verantwortlich dafür, dass die realen Einkommen noch weiter sinken werden, dass die Renten nicht sicher sind, dass sogenannte „Sparpakete“ geschnürt werden. Dass von einer gegenüber der Wirtschaft ohnmächtigen Politik wieder Arme, Alte und Kranke zur Rettung herangezogen werden.
Wenigstens die Namen nennen
Bert Brecht schrieb über den Revolutionär: „Wo von Schicksal die Rede ist / Wird er die Namen nennen.“ Die Finanzkrise ist kein Naturereignis. Es handelt sich nicht um höhere Gewalt. So komplex sind die Verflechtungen nicht, dass sie nicht aufgelöst werden könnten. Die Namen der Schuldigen könnten genannt und öffentlich gemacht werden, bevor die Geschädigten die Frage nach den Schuldigen stellen. Wenn ein verstrickter Staat schon nicht fähig ist, zu sanktionieren, wenn den Juristen die Hände gebunden sind, könnte wenigstens die Presse auf den verletzten Rechtsfrieden hinweisen. In symbolischer Weise. Durch Schaffung von mehr Transparenz, von mehr, auch greller Öffentlichkeit.
Ein Blick in die „FAZ“ vom 16. Juni 2010: Es fällt auf, dass eine nicht ganz unwichtige Meldung wie die, dass die Rettung der amerikanischen (mittlerweile fast komplett staatlichen) Hypothekeninstitute Fannie Mae und Freddie Mac bis zu einer Billion Dollar kosten könnte, ganz klein im Wirtschaftsteil erscheint. Die Krise ist noch lange nicht vorbei. Übrigens: Keine Namen außer dem Edward Pintos, bis 1989 CCO bei Fannie Mae. In seiner Aussage vor einem Ausschuss des Repräsentantenhauses machte er falsche Regulierungsregimes „des Kongresses“ verantwortlich. Keine Namen. Auch für Edward Pinto gibt es keine Schuldigen in der Welt.
So ist es bis heute geblieben. Ja, die Schraube der Absurdität ist noch eine Umdrehung weiter gedreht worden. Am Beginn der Krise fragten noch ein paar Naive, warum nicht die eine oder andere Bank denn pleite gehen dürfe. Mittlerweile werden im Rahmen des Euro-Rettungsschirms ganz offen nur noch Banken gestützt, von dem Geld kommt „unten“ ohnehin nichts an. Selbst die kleinste spanische Bank ist angeblich systemrelevant. Die Schuldigen – Politiker, Banker, wer immer -, sie haben den Spieß umgedreht. Sie sind nicht (in Einzelfällen) Täter, die bestraft, sondern kollektiv Opfer, denen geholfen werden muss. Niemand regt sich darüber auf. Die Katholische Kirche wird von ihren Feinden als Meisterin im Vertuschen bezeichnet. Weit gefehlt! Sie hat ihren Meister gefunden. So aus einem Fiasko herauszukommen – alle Achtung! „Die Finanzmärkte“ und „die Investoren“ pressen die Volkswirtschaften jetzt so richtig aus. Nur keine Namen. Die Propaganda hat ganze Arbeit geleistet.
Dieser Beitrag ist die erweiterte Fassung eines Textes, der im beim Verlag Die Blaue Eule erschienenen Buch des Verfassers („Deutsche Befindlichkeiten“)
