„Links=feministisch?“ So ist auf Genderama ein Gastbeitrag des ehemaligen SPD- und Linken-Mitglieds Sven Janssen betitelt.
Janssen geht davon aus, dass eine Männerrechtsbewegung nur erfolgreich sein könne, wenn sie an der „Wurzel des Problems“ ansetze – dass nämlich feministische Positionen nicht einfach Ergebnisse „von intellektuellen Verirrungen“ wären, sondern deshalb erfolgreich seien, weil sie „einen massiven ökonomischen Vorteil für Arbeitgeber oder Finanzeliten“ böten und daher massiv gefördert würden.
Ich selbst stamme aus einer sozialdemokratischen Familie, bin lange Zeit traditioneller Grünen-Wähler gewesen und kann heute mit diesen Parteien – gerade auch aufgrund ihrer Männerfeindlichkeit – nicht mehr viel anfangen (darüber hab ich hier auch schon geschrieben). Menschen, die für eine Gleichberechtigung von Männern und Frauen eintreten und die dabei auf Benachteiligungen von Männern und Jungen hinweisen, werden aus Reihen der Grünen (Rosenbrock) und der SPD (Gersterkamp) ja gern als „rechts“ hingestellt oder gar mit rechtsradikalen Ideen assoziiert. Natürlich drängt sich dabei die Frage auf, die Janssen stellt (und alle Zitate hier kommen aus Janssens Text) – warum eigentlich sollten feministische Positionen links, feminismuskritische Positionen als rechts eingeordnet werden?
Klassenkampf als Geschlechterkampf
„Beabsichtigt oder auch nicht hat der Einfluss des politischen Feminismus durch die Einführung der Frauenquote 1988 und die Entfristung der Frauenquote in der SPD 2004 entscheidend zur Entpolitisierung und Demobilisierung der Arbeitnehmerschaft und damit zur Veränderung des Kräfteverhältnisses zwischen Kapital und Arbeit in Deutschland beigetragen.“ Für Janssen ist die Frauenquote also verbunden mit einem entpolitisierenden Niedergang der SPD, und Arbeiterinteressen verschwinden aus seiner Sicht gleichzeitig mit Männerinteressen aus dem Fokus der Partie: „Nicht nur die Interessen von Männern und Vätern, sondern aller Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen sind in Deutschland in den letzten 25 Jahren zu einer marginalen Größe verkommen.“
Wo aber ist die Verbindung zwischen feministisch inspirierter Politik und Entpolitisierung? Dass die SPD sich zu einer bürgerlichen Partei entwickelt und kaum noch seinen Sinn für die Vertretung von Arbeiterinteressen hat, bezweifelt wohl kaum jemand ernsthaft – die Idee aber, dass aber der Feminismus die Ursache für diese Entwicklung sei, misst ihm vermutlich zu viel Macht zu. In meinen Augen ist es eher umgekehrt: Feministische Positionen geben der SPD die Möglichkeit, Muster des Klassenkampfes als Geschlechterkampf neu zu inszenieren, als solidarischen Einsatz für die (gewiss doch) allseits unterdrückten Frauen gegen die (gewiss doch) mächtigen und hegemonialen Männer. Die farcehafte feministische Neuinterpretation der Klassenkampfrhetorik verdeckt so, dass der SPD ein Sinn für soziale Gerechtigkeit verloren gegangen ist – sie ist aber nicht unbedingt Ursache für diesen Verlust.
Allerdings blockieren die institutionalisierten Positionen natürlich die Möglichkeit einer Änderung. „Zwangsläufig musste die Frauenquote zur Folge haben, dass die Machtinteressen der Frauenfunktionäre in diesen Parteien zur Haupt- und die Vertretung von Arbeitnehmerinteressen zur Nebensache wird. In diesen Parteien kann keine Kritik an feministischen Positionen mehr aufkommen, sofern man keinen politischen Selbstmord begehen will.“ Das ist um so folgenreicher, als diese Positionen selbst ausgesprochen reaktionär sind.
Reaktionär+ungerecht=links?
„Ein gutes Beispiel für die Entwicklung einer Emanzipationsbewegung zur verfetteten Machtelite ist das Thema ‚gemeinsames Sorgerecht für Mütter und Väter’. Sind die Feministinnen ursprünglich mit den Zielen angetreten, das ‚Patriarchat’ abzuschaffen, Frauen die Berufstätigkeit erleichtern und einfühlsamere und familientauglich-verantwortungsbewusste Männer zu schaffen, erlebt man heute, dass gerade in den frauenquotierten Parteien alles dafür getan wird, den Vätern einen gleichberechtigten Status als Elternteil zu verweigern. Erst durch den Druck eines nicht-deutschen europäischen Gerichtes (EuGH) wurden durch eine konservative Regierung zumindest einige diskriminierende Bestimmungen im Bezug auf das gemeinsame Sorgerecht auch für unverheiratete Väter – gegen den Widerstand der frauenquotierten Parteien – beseitigt. Für die frauenquotierten Parteien war die Diskriminierung von Männern beim Sorgerecht komischerweise nie ein Thema.“
Das ist einer der offensichtlichsten Widersprüche einer vorgeblich linken, feministisch inspirierten Geschlechterpolitik: Dass sie einerseits nachdrücklich eine Stärkung der Frauen im Arbeitsleben über die Frauenquote verlangt, dass sie zugleich aber die grundrechts- und menschenrechtswidrige Schwächung der Rechtspositionen von Vätern und Kindern im Familienleben verbissen verteidigt. Es ist ein deutliches Indiz für das erbärmliche Niveau geschlechterpolitischer Debatten in der SPD, bei den Grünen und den Linken, dass dieser Widerspruch faktisch nicht zum Thema wird. Während Frauenquote und Anti-Väter-Politik politisch (und moralisch, und intellektuell) unvereinbar sind, haben sie eben doch eine Gemeinsamkeit: Jeweils wird eine Versorgung von Frauen durch Männer und durch männliche Arbeit organisiert, sei es durch die Quoten, sei es durch die Unterhaltszahlungen, für die es Bedingung ist, Männer vom Sorgerecht fernzuhalten.
Eben damit aber ist feministische Politik tatsächlich reaktionär. Eine konservative Familienpolitik hält an dem Bild des Mannes als Versorger der Frau fest, obwohl es sich überlebt hat und dysfunktional geworden ist. Eine feministische Politik aber reagiert schon darauf, dass die traditionellen Versorgungsstrukturen nicht mehr funktional sind, und entwirft wieder und wieder neue Szenarien, um sie doch beibehalten zu können – weil die Frauen im Patriarchat unterdrückt seien und besonderen Schutz bedürften, weil sie im Beruf gegen gläserne Decken stoßen würden, weil es einen beträchtlichen „Gender Pay Gap“ gäbe, weil die Mütter nicht in die Abhängigkeit von Vätern geraten dürften (und daher deren Versorgungsleistung staatlich erzwungen werden müsse), weil Väter Kindern doch ganz gewiss Gewalt antun würden, etc. pp. Das heißt: Die feministisch inspirierte Politik der institutionalisierten Versorgung von Frauen durch Männer ist nicht nur in manchen ihrer Resultate, sondern in ihrer ganzen Anlage eine reaktionäre Politik.
Sozial ungerecht ist sie zudem, und aus mehreren Gründen. Es ist, so Janssen, „wirklich kein Wunder, dass Männer bei Arbeitgebern so hoch im Kurs stehen. Die werden nicht mehr aufbegehren, denn hinter dem Scheitern im Beruf und einem finanziellen Absturz droht das Scheitern der Ehe und der Entzug der Kinder.“ Tatsächlich ist die Familie für Männer eben unter den gegebenen Umständen kein Rückhalt, sondern eine Institution, die sie für das Arbeitsleben diszipliniert – die implizite, angesichts der rechtlichen Rahmenbedingungen auch gar nicht vermeidbare Drohung der Frau, dem Mann beim Ausstieg aus seiner Versorgerrolle Kinder und Familie zu nehmen, spielt den Interessen der Arbeitgeber erkennbar in die Hände. Zugleich aber profitieren davon nur wenige Frauen. Sowohl die Frauenquoten auch die Unterhaltsregelungen nützen fast ausschließlich denjenigen, die ohnehin schon in privilegierten Verhältnissen leben – die also gut genug vernetzt sind, um von den Quoten profitieren zu können, oder die auf einen Ex-Partner zugreifen können, der solvent genug für die monatlichen Zahlungen ist.
What’s left?
„Der bestehende politische Einfluss des Feminismus ist in Deutschland nie durch demokratische Wahlen zustande gekommen. Eine feministische Partei hätte nie mehr als zwei Prozent der Wähler erreichen können. Aber wer als Arbeitnehmer in Deutschland seine sozialen Interessen einigermassen gewahrt wissen will, muss eine Quotenpartei wählen.“ Die Wahl von SPD, Grünen oder Linken gleicht damit dem Kauf eines Computers, bei dem man aus unerfindlichen Gründen verpflichtet ist, noch ein Zusatzprogramm zu installieren, das zwar keine erkennbare vernünftige Funktion erfüllt, aber viele Ressourcen frisst und bei ungünstigen Konstellationen zum Absturz des gesamten Systems führt. Das darin illustrierte Dilemma besteht tatsächlich: Ich bin froh, dass weder Grüne noch SPD an der gegenwärtigen Bundesregierung vertreten sind, weil die winzigen Änderungen im Sorgerecht, die eine konservativ-liberale Regierung durchsetzen musste, von einer Regierung mit roter oder grüner Beteiligung (davon kann man nach allen bisherigen Erfahrungen ausgehen) auch noch blockiert worden wären.
Gleichwohl sieht Janssen die Situation der genannten Parteien immer noch sehr optimistisch, wenn er ihnen zugesteht, soziale Interessen zu wahren. Ich bin mir selbst nicht sicher, was noch als „links“ bezeichnet werden kann, glaube aber, dass viele sich auf einige notwendige Bedingungen einigen könnten. „Links“ wäre demnach eine Politik, die allen Mitgliedern einer Gesellschaft die Möglichkeit für ein hinreichend würdevolles Leben bereitstellt und die soziale Interaktion auf eine ausreichend faire Weise organisiert – und die zudem in die Zukunft offen ist, bemüht ist, neue Möglichkeiten zu schaffen, anstatt an überkommenen Formen auch (oder gerade!) dann festzuhalten, wenn sie längst dysfunktional geworden sind.
Nach diesen Mindestkriterien sind die SPD, die Grünen und auch die Linke keine linken Parteien. Denjenigen, die daran etwas ändern wollten, stellt sich tatsächlich eine feministisch inspirierte Geschlechterpolitik als ein wesentliches Hindernis in den Weg – einerseits, weil die farcehafte Re-Inszenierung des Klassenkampfs als Geschlechterkampf die sozialen Ungerechtigkeiten rot-grüner Politik vertuscht, andererseits, weil die Akteurinnen und Akteure dieser Politik ihre institutionalisierten Machtpositionen natürlich gegen Möglichkeiten der Veränderung schützen. In dieser Hinsicht hat Janssen völlig recht: „Das Gegenteil von Feminismus und Frauenquote ist nicht Maskulismus, sondern ganz einfach Demokratie.“
Der Artikel erschien zuerst auf man tau.
