Die Krise in und um Griechenland ist zu einem europäischen Krisensymptom geworden. Die Folgen sind heute noch nicht abzusehen. Ob der Euroraum auseinanderbricht oder ob das „Friedensprojekt Europa“ dauerhaft Schaden nimmt oder sogar scheitert, wie von einigen befürchtet wird, ist ungewiss.
Russland im Zangengriff: Eine aktuelle Betrachtung Russland im Zangengriff Putins Imperium zwischen Nato, China und Islam von Peter Scholl-Latour Eine Betrachtung vor aktuellem Hintergrund v. Michael Mansion Warum Peter Scholl-Latours Analysen von 2007 heute aktueller sind denn je und was der moderne Haltungsjournalismus davon lernen müsste. Die Frage nach der politischen Leitkultur Was ist eigentlich von einer politischen Leitkultur zu halten, die den Souverän dazu…
Viele Kommentatoren haben aufgrund der jüngsten Vorschläge der Grünen, von denen der zu einem fleischlosen Tag in deutschen Kantinen nur der spektakulärste ist, festgestellt, dass diese Partei etwas Oberlehrerhaftes hat. Nicht ohne Grund sehen manche auch einen messianischen Weltverbesserungsdrang, der schon ideologische Züge trägt. Eine Partei der Besserwisser mit höherem Bewusstsein, die die Wahrheit gepachtet haben. Im Grunde zeigt sich in dem erwähnten Vorschlag, der…
Eine Reflexion über Machtgleichgewicht und Mehrheitsprinzip 1. Grenzen der Mehrheitsentscheidung Bevor man die Frage stellt, ob die repräsentative Demokratie oder direkte Demokratie oder eine Mischform aus beidem die erstrebenswerte Form der Mehrheitsentscheidung ist und wo die Grenzen der direkten Demokratie liegen, muss man sich zuerst die Frage stellen, wo die Grenzen und Beschränkungen des Mehrheitsvotums an sich liegen. Demokratie an sich hat Grenzen. Weder eine…
In der Wut auf Christian Lindner und die FDP zeigt sich vor allem, dass wir uns allzu behaglich mit einer präsidial agierenden Kanzlerin eingerichtet haben. Wir rechnen gar nicht mehr damit, dass sie ernsthafte Gegenspieler haben könnte. Der Buh-Mann der Nation Die Bild-Zeitung erklärt Christian Lindner zum „Buh-Mann der Nation“. Die Süddeutsche Zeitung nennt Lindner einen „Spielverderber“ und macht sich über ihn lustig. Er wolle „Emmanuel Macron sein oder wenigstens Sebastian Kurz….
Interview mit Professor Günter Buchholz Alexander Ulfig: Herr Professor Buchholz, Sie verstehen sich selbst als Linken. Was heißt für Sie links? Günter Buchholz: In der bürgerlichen Gesellschaft steht politisch links, wer innerhalb der objektiven gesellschaftlichen und ökonomischen Herrschaftsverhältnisse für eine wirtschaftliche, soziale, rechtliche und politische Besserstellung der Beherrschten eintritt und wer diese Praxis mit der Perspektive einer geschichtlichen Emanzipation der Beherrschten verbindet. In der Begrifflichkeit…
Die SPD hat es in der Wählergunst endlich unter die 20-Prozent-Marke geschafft. In der Partei herrscht Ratlosigkeit. „Die Frage, was wir falsch gemacht haben, haben wir uns schon 100 Mal gestellt“ erklärte gestern Fraktionsvize Axel Schäfer. Was mein Schwerpunktthema, die Geschlechterpolitik angeht, kann ich gerne aushelfen. Der Grund liegt schlicht in einer Arroganz der Macht gepaart mit einer himmelschreienden Unkenntnis von SPD-Politikern im eigenen Themenbereich,…