Das „Große Spiel“ meint bezüglich der Geopolitik eine theoretisch-strategische Sichtweise von Konflikten, die von John von Neumann und Oskar Morgenstern im innovativen Ansatz der Spieltheorie formuliert und formalisiert worden ist. Strategisch ist diese theoretische Perspektive, weil sie die Entscheidungen und Verhaltensweisen des einen von den erwarteten Entscheidungen und Verhaltensweisen der anderen Beteiligten abhängig macht, und umgekehrt. Sie ist inzwischen z. B. von der mikroökonomischen ökonomischen Theorie übernommen worden, weil mit ihr das strategische Handeln von Oligopolen auf Märkten modelliert werden kann; für politische Einheiten – wie z.B. Staaten – gilt entsprechendes (1).
1 Die Herausbildung der Geopolitik
Was hier als Geopolitik (1) bezeichnet wird, das wurde weitestgehend durch die Epoche des europäischen Kolonialismus, insbesondere im „langen 19. Jahrhundert“ (1789 – 1914; Eric Hobsbawm) vorbereitet. (2) Die Geopolitik wurde dann durch den unterbrochenen, zweiphasigen Weltkrieg (I & II) im „Zeitalter der Extreme“ während des „kurzen 20. Jahrhunderts“ von 1914 – 1989 (Eric Hobsbawm) zur bleibenden Wirklichkeit.
Neu daran ist, daß es bei diesem Typus von Politik keinen territorial begrenzten Horizont mehr gibt, sondern daß in ihr von vornherein immer schon eine globale Gesamtsicht vorherrschend ist. Ökonomisch drückte sich das in der Verwirklichung des Weltmarktes aus, zu dessen Regulierung im „goldenen Zeitalter“, das dem Zeitalter der Extreme folgte, in der Entstehung verschiedener übernationaler Institutionen aus. Sie stellen die dauerhaften politisch-organisatorischen Formen für die globale Weltgesellschaft bereit, Formen, in denen nicht nur wie bisher von Fall zu Fall und nicht nur wie bisher in partikularen Beziehungen Regelungen getroffen werden, sondern in denen sie permanent einer Regelung zugänglich werden.
Darin liegt zumindest in formaler Hinsicht sicherlich ein historischer Fortschritt, ohne daß damit aber schon gesichert wäre, daß es auch inhaltlich und materiell verläßlich zu fortschrittlichen Lösungen kommen müßte. Man sieht das beispielhaft daran, daß die Herausbildung einer informellen aber wirksamen global governance nach 1989, dem Ende der bipolaren Epoche, eben kein demokratieförderlicher Vorgang war und ist, sondern daß sie sich als Projekt einer neuen Finanzaristokratie entpuppt hat. (3)
2 Die bipolare Epoche der Geopolitik
Der Zweite Weltkrieg zwischen den Achsenmächten (Deutsches Reich, Italien, Japan) und den Alliierten (Großbritannien, Frankreich, USA, Sowjetunion) war weder in Europa noch in Asien beendet, als sich bereits die neue Konstellation der bipolaren Epoche des Kalten Krieges, ökonomisch zugleich das „Goldene Zeitalter“ (Eric Hobsbawm), herausbildete.
Der Tod des US-Präsidenten Roosevelt und der folgende Amtsantritt von Harry S. Truman bezeichnen diesen historischen Wendepunkt. Während die Kapitulation des Deutschen Reiches im Mai 1945 und dessen Aufteilung durch die Siegermächte noch zur Geschichte der Allierten des II. Weltkrieges zählte, gehörte die Fortsetzung des Krieges in Asien teils bereits der neuen Periode an.
Erstes Anzeichen dafür war der Einsatz zweier Atombomben gegen Japan (Hiroshima, Nagasaki), die, indem sie zwar dazu beitrugen, den II. Weltkrieg zu beenden, zugleich aber den Kalten Krieg gegen die Sowjetunion (SU) eröffneten, die rüstungstechnisch jedoch innerhalb weniger Jahre aufholte, so daß sie sich noch zu Lebzeiten Josef Stalins als zwar atomar bewaffnete aber doch zweitrangig bleibende Weltmacht etablierten konnte.
So entstand das Gleichgewicht des Schreckens, nämlich des Schreckens der stets drohenden wechselseitigen Massenvernichtung, der sozialpsychologisch wie ein Alb auf den Jahrzehnten der zweiten Hälfte des Jahrhunderts lagerte und sich mindestens zweimal fast realisierte, zuerst in der Kuba-Krise 1962, und dann im Verlauf des seinerzeit geheimen Able Archer – Manövers 1983. Immerhin war es bis 1989 ein zwar höchst prekärer Frieden, aber es war ein – allerdings nicht ungebrochener – Frieden. (4)
Denn die erste heiße Phase des asiatischen Krieges war der Korea-Krieg, in den die 1949 neu gegründete Volksrepublik China verwickelt war. Dieser Krieg, der mit einem Patt endete, besteht seither in einem eingefrorenen Zustand fort: nämlich als Teilung des Landes und einem Waffenstillstand mit ritualisierten Drohgebärden beider Seiten, wobei sich im Zeitablauf keine Annäherung in Richtung auf einen Friedensvertrag, sondern eine atomare Aufrüstung Nord-Koreas und unter US-Schutzschirm eine bemerkenswert erfolgreiche wirtschaftliche Prosperität Süd-Koreas ergab.
Eine zweite heiße Phase des asiatischen Krieges entwickelte sich aus dem Scheitern der französischen Kolonialtruppen in Indochina (Schlacht von Dien Bien Phu), die ebenfalls zur Teilung des Landes in einen nördlichen und eine südlichen Teil führte, insoweit ähnlich wie in Korea. Aber während sich der Waffenstillstand auf der koreanischen Halbinsel – bis vor kurzem zumindest – trotz seiner Fragilität als haltbar erwies, war das in Indochina nicht der Fall. Dort traten die USA das postkoloniale Erbe Frankreichs an, und es entwickelte sich ein jahrelanger und teils asymmetrischer Krieg, der trotz massivem militärischem Einsatz mit einer Niederlage der USA endete und Vietnam unter Führung des Nordens politisch vereinigte.
Dieser Krieg hatte zugleich in den USA und in Europa erhebliche innenpolitische Rückwirkungen, indem er die junge Generation, nicht zuletzt wegen seiner ungefilterten täglichen medialen Präsenz im Fernsehen, zum Kriegswiderstand und zur Gesellschaftskritik motivierte, durch die gesellschaftliche Reformen eingeleitet wurden, die im Rückblick teils als ambivalent einzuschätzen sind, wie das Beispiel der Bevölkerungs- und Geschlechterpolitik zeigt. (5)
Zugleich ergaben sich ökonomische Rückwirkungen dadurch, daß sich die USA unter Präsident Nixon Anfang der 70er Jahre gezwungen sahen, die Golddeckung des US-Dollars aufzuheben Damit war eine währungspolitische Epoche abgeschlossen und eine neue Epoche wurde eröffnet; es sollte die Epoche libertär orientierten Monetarismus eines Milton Friedman und des Neoliberalismus im Geiste von Friedrich August von Hayek werden; zwei Nobelpreise leiteten diesen Übergang ein. (6)
In dieser Situation sahen sich die USA faktisch zu einem engen Bündnis mit Saudi-Arabien gezwungen, und dieses fand seinen Ausdruck darin, daß das Erdöl, die energetische Basis der modernen Industrie, nun ausschließlich in US-Dollar gehandelt wurde, was dem US-Dollar seine Geltung als Weltgeld erhielt – und damit zugleich die politischen Handlungsspielräume der US-Regierung. (7)
Im Gegenzug konnten und können sich die Saudis – trotz 9/11 ! – auf den militärischen Schutz seitens der USA verlassen, auch unter Präsident Trump.
Jedoch war dieses enge Bündnis, auf das beide Seiten existenziell angewiesen waren und sind, von einem erheblichen Machtzuwachs der arabischen Seite verbunden, der in der Gründung der OPEC und den beiden Ölpreiskrisen der 70er Jahre insbesondere gegenüber Europa zur Geltung gebracht wurde, und zwar in Verbindung mit dem Terrorismus der sogenannten Palästinenser – eigentlich der arabischen Bevölkerung des ehemaligen britischen Mandatsgebietes, das aus der Aufteilung Osmanischen Reiches unter die Entente-Mächte am Ende des I. Weltkrieges hervorgegangen war.
Dieser Machtzuwachs für Saudi-Arabien und die anderen Erdöl-Lieferländer der OPEC als indirektes Resultat des Vietnamkrieges war zugleich ein enormer Zuwachs an finanziellem Reichtum, weil sich die durch Mengenrestriktionen erzwungenen und durch Umverteilung gewonnenen monopolistischen Ölkartellrenten in ökonomische Käufer- und Finanzinvestorenmacht übersetzen ließ. Politisch wurde dieser Machtzuwachs in die Gründung der OIC, der Gesellschaft für islamische Zusammenarbeit mit Sitz in Dschidda, übersetzt, mittels derer seither, insbesondere auf der globalen UN-Ebene, islamische Einflußpolitik betrieben wird. (8)
In dieser Konstellation wurzelte die französische Konzeption einer euro-arabischen Kooperation im Mittelmeerraum unter vermeintlich französischer Führung (Mittelmeerpolitik; Barcelona-Prozeß), aus der faktisch das Konzept „Eurabia“ hervorgegangen ist, d. h. die Öffnung Europas für die muslimische Hidschra, damit die Islamisierung Europas, das zugleich als Investitionsfeld der Petrodollars des Ölkartells fungieren sollte, soweit diese nicht als Waffennachfrage auftreten, die europäischerseits nach wie vor gern bedient wird. (9)
Wegen ihres Kernbündnisses mit Saudi-Arabien, das bis heute um jeden Preis von den USA geschützt wird, weil die US-Währung in ihrer Weltgeltung davon abhängig ist, können die USA unmöglich eine wirksame islamkritische Politik praktizieren; daher das Lavieren, Fragmentieren, Vertuschen, Umdeuten, mit all den daraus sich ergebenden Inkonsequenzen und Halbheiten schon unter der Obama – Administration, ebenso zuvor unter Clinton – und ganz genauso und zugleich völlig intransparent wird das in der in der Europäischen Union von der EU-Kommission praktiziert.
Geopolitisch steht die bisher noch führende Macht, die USA, somit gar nicht allein, sondern es handelt sich m. E. spätestens seit den 70er Jahren des 20 Jahrhunderts – man erinnere sich in diesem Zusammenhang an die Gründung der OIC und der OPEC mit den sogenannten „Ölkrisen“, die als saudische Machtdemonstration zu verstehen waren – sozusagen um ein „Doppel-Sternsystem“, weil die USA seither konstitutiv von dem extrem reaktionären, islamischen Saudi-Arabien abhängig sind, wie auch umgekehrt die politische Macht der Saudis ohne die USA nicht erhalten werden kann.
In diesem Sinne ist der Islam seinem Ziel des weltweiten Kalifats – also mit einer von Anfang an globalen Perspektive – ziemlich nahe gekommen, denn seine Macht reicht nun hin, um wirksame Politik gegen ihn zu blockieren, und gleichzeitig kann die Expansion des Islams auf unteren Ebenen fast ungehindert weitergehen, wie man an der gescheiterten Blockade muslimischer Einwanderung (Hidschra) in den USA ablesen kann. Auch in Europa und in Asien (Birma, Thailand, Philippinen, Japan) wird die Hidschra fortgesetzt. (10)
Das ist m. E. der Hintergrund für den diesjährigen Besuch von Präsident Trump in Saudi-Arabien und für seine Frontstellung gegen den Iran, wesentlich hinzu tritt die Bedrohungslage Israels, besonders mit Blick auf Gaza (Hamas) und den Libanon (Hizbullah).
Wir haben es, wenn diese Sicht zutreffend sein sollte, an der geopolitischen Machtspitze mit einem US-Saudischen – Doppelsystem zu tun, mit dem die bisher noch zweitrangigen Mächte (Rußland, China) rivalisieren. Sie scheinen aber nun ihrerseits dabei zu sein, ein Doppelsystem zu entwickeln, um dem geopolitischen Druck des US-Saudischen Systems standhalten und zugleich, um sich selbst sozioökonomisch weiter entwickeln zu können. Die Ukraine-Krise ist Teil dieser Rivalität, ebenso die Syrien-Krise und auch die Nordkorea-Krise, jeweils mit eigenen Akzenten.
Die EU ist m. E. ein integraler, halbautonomer, dabei klar untergeordneter, satellitenartiger Teil des US-Saudischen – Doppelsystems. Die EU hat bisher keine Rolle im Lichte ihrer eigenen, europäisch-kontinentalen und europäisch-kulturellen Interessen gefunden. Man sieht das nicht nur an der migrationspolitisch offensichtlich mißratenen Politik des Barcelona-Prozesses, sondern auch daran, daß die Rußlandpolitik praktisch allein von den USA vorgegeben und von ihr dominiert wird, und daß diese von der EU und den Einzelstaaten Folgebereitschaft erwarten, die von diesen tatsächlich auch dann gewährt wird, wenn sie eigenen Interessen erheblich zuwiderläuft, wie das Beispiel der nicht nur, aber insbesondere für Deutschland schädlichen Rußland – Sanktionen belegt. Hierin liegt der Grund, weshalb eine im deutschen und europäischen Interesse liegende Verständigung und Kooperation mit Rußland (Energie; Gas und Öl) und China (Neue Seidenstraße) vom US-Saudischen Doppelsystem unterminiert, blockiert und tendenziell verhindert wird. (11)
Diese Sichtweise bietet zugleich eine Erklärung für die europäische Migrationspolitik, die in diesem Zusammenhang sicherlich nicht als das Resultat einer Laune von Angela Merkel zu sehen ist, sondern als Hidschra, die auf die Schaffung von Eurabia abzielt. Daß dieser Entwicklung nicht mit aller Entschiedenheit entgegengewirkt wird, das eben ist Ausdruck der Machtaustrahlung des US-Saudischen Doppelsystems. So wird verständlich, weshalb trotz immer häufigerer und schwererer gewaltsamer islamischer Angriffe auf der Mikroebene (djihadistischer Terrorismus) nicht die naheliegenden, kausal wirkenden Schlußfolgerungen gezogen werden, zu denen ein buddhistischer Mönch in Myanmar mit Leichtigkeit gelangt ist. Die Hidschra muß blockiert und rückgängig gemacht werden, das ist die zentrale Erkenntnis. Aber Myanmar gehört eben zum Einflußgebiet des russisch-chinesischen Doppelsystems, und daher sind die zugehörigen Kommentare entsprechend ausgefallen, insbesondere selbstverständlich die aus der islamischen Welt. (12)
Die europäische Politik steht vor der sehr heiklen Aufgabe, sich vom US-Saudischen Doppelsystem behutsam zumindest soweit zu emanzipieren, daß sie in der Lage ist, die eigenen Interessen gegenüber Rußland und China im beiderseitigen Interesse zu verwirklichen. So könnte sich allmählich ein Großer Eurasischer Bogen herausbilden, der ein tragfähiges ökonomisches Fundament hätte. Zugleich müßten die eurabischen Absichten blockiert und in ihren schon bestehenden Folgen mit geeigneten Maßnahmen rückgängig gemacht oder neutralisiert werden. Der Wiederaufbau von befriedeten Bürgerkriegsregionen im Nahen Osten bietet hierfür durchaus Chancen, die allerdings erst einmal tatsächlich ergriffen werden müssen. Zweifel hieran bestehen, weil es eine entgegen gerichtete EU-Politik des Resettlements und des Replacements gibt. (13)
3 Die Globalisierung und die Global Governance
Die Auflösung der Sowjetunion im Jahre 1989 hat äußere und innere Ursachen gehabt, die miteinander in Wechselwirkung standen. Zum einen fand der politische Systemwiderspruch zwischen der Sowjetunion und den USA seine Bewegungsform in einem anhaltenden Rüstungswettlauf, der beiderseits immense Mittel verschlang, die zu Lasten produktiver und konsumtiver Verwendungen gingen. Zum anderen gelang es der Sowjetunion trotz mancherlei Versuchen letztlich nicht, in ihrer Wirtschaft von einer extensiven zu einer intensiven und rationalen Bewirtschaftung aller Ressourcen überzugehen. Die Planwirtschaft erwies sich in der SU als unfähig, dauerhaft ein hinreichendes ökonomisches Wachstum zu erzeugen, mit dem sowohl, extern orientiert, dem Rüstungswettlauf hätte standgehalten werden können, und mit dem, intern orientiert, zugleich eine trendmäßige Wohlfahrtsverbesserung hätte realisiert werden können. So entwickelte sich eine anhaltende stagnative Situation zu Lasten der internen Orientierung. Die herrschende Nomenklatura der Sowjetunion geriet damit in eine geschichtlich perspektivlose Situation, und der letzte Versuch, mit dem neue Perspektiven eröffnet werden sollten, nämlich von Generalsekretär Gorbatschow mit Hilfe bisher immer vermiedener politischer Reformen (Glasnost, Perestroika), aber er kam wohl zu spät und führte zur Auflösung der Sowjetunion durch Renationalisierung.
„Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben“ (Gorbatschow). Es ist Deng zu verdanken, daß die VR China rechtzeitig jenen Kurswechsel einleitete, der in der Sowjetunion blockiert blieb; aus heutiger Sicht war das eine Entscheidung von welthistorischer Bedeutung.
Damit ging der bipolare Weltzustand, hier abgesehen von China, in einen zeitweilig fast monopolaren Zustand über. Die bisher abgeschotteten Räume, Märkte und Ressourcen wurden plötzlich der Kapitalverwertung und der direkten Aneignung zugänglich; so entstanden ganz neue, gewaltige Profitchancen. Die „Neue Weltordnung“ bedeutete zunächst eine rasche kapitalistische Durchdringung zuvor nichtkapitalistischer Räume, und dann eine globale Reallokation der Ressourcen, beides mit entsprechend stark positiven Effekten für die Profite. (14)
Allerdings scheiterte die vollständige Durchdringung Rußlands daran, daß sich dort eine neue Machtelite (von „Räuberbaronen“) zusammenfand, die unter Putin die Landesressourcen dem US-Zugriff entzog; die Affäre um Chodorkowski hat das exemplarisch gezeigt. (15)
Diese Niederlage der US – Interessen in Rußland ist einer der Gründe für die spätere US-Konfrontationspolitik in der Ukraine. Seither versucht die russische Regierung, das Land zu stabilisieren, zu konsolidieren und auf Wachstumskurs zu bringen und zugleich militärisch abzusichern, was von den USA und der abhängigen EU, daher gegen ihre eigenen Interessen, prompt bekämpft wird.
Die globale Reallokation der Ressourcen durch Unternehmen bzw. Einzelkapitale ermöglichte diesen, weltweit an Orten niedrigster Löhne zu produzieren, um dann die durch die Industrialisierung des Transports minimierten Transportkosten zu nutzen, um die Waren dorthin zu bringen, wo am Markt die vergleichsweise höchsten Erlöse erzielt werden konnten.
Werttheoretisch gesehen bedeutet es, daß die Waren (Beispiel: Textilien aus Bangla Desh) mit extrem hohen Mehrwertraten produziert werden können, bei in der Regel miserablen Produktionsbedingungen, und daß es dann mit sehr niedrigen Transportkosten möglich ist, diese Waren den Märkte zuzuführen, die einen maximalen Erlös (Menge * Preis) und damit einen maximalen Profit erwarten lassen (Wertrealisierung).
Dieses Geschäftsmodell wurde Globalisierung genannt. Es wurde maßgeblich ergänzt durch eine finanzielle Globalisierung, die auf der schnellen Weiterentwicklung der Informationstechnologien und auf Finanzinnovationen beruhte, die aber aufgrund der rechtlichen Deregulierungen außer Kontrolle geriet und in die Finanzkrise von 2008 ff. mündete. (16)
Für die Globalisierungs – Profiteure aller Länder waren diese mit den 90er Jahren angebrochenen Chancen der Bereicherung ein goldener Traum, der für seine Fortführung erforderte, daß dieses Geschäftsmodell nicht etwa durch nationalstaatliche Regulierungen irgendwelcher Art eingeschränkt oder gar blockiert würde.
Das war die Grundlage für ein Bewußtsein globalistisch-kosmopolitischer, militant anti-nationaler Art, dem es in keiner Weise um die geschichtlich gewordenen Realitäten und Interessen irgendwelcher Völker, von denen vielmehr ganz real und vollständig abstrahiert wurde und wird, sondern allein um die Bewahrung des fabelhaft profitablen globalistischen Geschäftsmodells für die Profiteure ging und geht, das für die Akteure der Finanzsphäre in Verbindung mit der IT-Welt ohnehin die einzig relevante Wirklichkeit darstellt.
Man geht wohl nicht fehl in der Annahme, daß genau dies – neben der geistigen Erbschaft seines Vaters – den Kern der Ideologie von George Soros´ „Open Society Foundations“ ausmacht. (17)
Es paßt auch recht gut zu dem Export-Basis-Modell der deutschen Industrie, bei dem mit relativ niedrigen Löhnen im Inland produziert und dann im Ausland verkauft wird.
Diese „Neue Weltordnung“ wurde politisch durch die Entwicklung einer informellen aber wirksamen Global Governance abgesichert. Auf der politischen Oberfläche ist davon fast nichts erkennbar, so daß es aussieht, als bestehe die Staatenwelt weiter wie bisher. Ihre mutmaßlich reale Existenz wurde m. E. aber in dem Moment erkennbar, als ihr beim letzten US-Präsidentschafts-wahlkampf die scheinbar routinemäßige Installation von Hillary Clinton als Nachfolgerin von Obama mißlang. Ein Wahlsieg Donald Trumps war in den USA sowenig vorgesehen wie in Europa der Brexit, und die teils hemmungslos wütenden, teils verstörten Reaktionen hierauf lassen m. E. diese Rückschlüsse zu.
Anscheinend ist die im Stillen wohl unter Bill Clinton entwickelte Global Governance unter Barack Hussein Obama perfektioniert worden, wobei dieser sich gewissermaßen in der Rolle des Chief Executive Officers (CEO) eines von außen nicht wahrnehmbaren, informellen Machtzentrums befand, eines Machtzentrums, durch das er überhaupt erst ins Amt hat kommen können. (18)
Die beobachtbare und spürbare, auffällige und seltsame Entfremdung der politischen Sphäre von zumindest großen Teilen dieser Bevölkerung, also von deren Wissen, Interessen, Bedürfnissen, Mentalitäten usw. scheint etwas damit zu tun zu haben, daß diese Sphäre weitgehend von der Global Governance gelenkt wird, die für die Völker zwar in ihrer Wahrnehmung nicht existent ist, für die Akteure der politischen Sphäre aber vermutlich sehr wohl, weswegen sie die Völker insoweit wohlbegründet für unwissend halten. Und soweit Politiker hier eingebunden sind, können sie eben nicht mehr offen sprechen, sondern müssen m. E. widersprüchlich lavieren und täuschen. Nicht wenige tun das allerdings sicherlich aus Überzeugung. Und genau das ist es, was wir m. E. beobachten.
4 Die Dialektik der Globalisierung
Nine-eleven, der bisher größte djihadistische Anschlag in New York und Washington am 11. September 2001 ist ein Ereignis, das m. E. mit dem Überfall der Japaner auf Pearl Harbor auf Hawai vergleichbar ist. Es war die bisher schwerste Belastung des Kernbündnisses zwischen den USA und Saudi-Arabien, das erstaunlicherweise dennoch aufrecht erhalten wurde.
Das ist bemerkenswert, weil es zeigt, in welch hohem Grade die beiden gegensätzlichen Systeme wechselseitig aufeinander angewiesen waren und sind. Der jüngste Besuch von Präsident Donald Trump in Saudi-Arabien hat das m. E. bestätigt.
Während die USA nach 9/11 unter Präsident Bush jr den war of terror ausriefen, um ihn dann zunächst in Afghanistan und dann im Irak zu führen, nicht jedoch in Saudi-Arabien, obwohl doch die Djihadisten sämtlich Saudis gewesen waren. Warum? Zum einen war und ist Saudi-Arabien wegen der Bedeutung des Kernbündnisses unantastbar, zum anderen gehörte der Irak unter Saddam Hussein zu den unbotmäßigen Staaten und stand damit auf der Liste der Staaten, für die ein regime change vorgesehen war, den sogenannten Schurkenstaaten. Außerdem verfügte der Irak, sehr wichtig, über Öl und die Bereitschaft, dieses nicht mehr in Dollar in Rechnung (!) zu stellen. Das waren die USA nicht mehr bereit zu tolerieren; es ging um den Dollar als Weltwährung.
Den ersten Irak-Krieg unter Präsident Bush sen. hatte Hussein zwar noch überstanden, aber stark geschwächt, denn seine Aneignung der Ölfelder von Kuwait wurde rückgängig gemacht. Im zweiten Irak-Krieg machte Präsident Bush jr. aus seiner Sicht nun reinen Tisch, wenn auch mit falschen oder gefälschten Begründungen für den Krieg. Die unbeabsichtigte Folge war neben der erheblichen Stärkung terroristischer Aktivitäten bis hin zur Gründung des „Islamischen Staates“ eine relative Stärkung des schiitischen Iran, ein Sachverhalt, der für die USA heute ein großes Problem darstellt, weil der Iran mit Öl und Nuklearrüstung dabei ist, sich zur regionalen Vormacht aufzuschwingen und damit zugleich Israel direkt und existenziell zu bedrohen, abgesehen von der Bedrohung des sunnitischen Saudi-Arabiens.
Simultan hatte sich, von der breiten Öffentlichkeit kaum bemerkt, die auf Finanzinnovationen (Derivaten usw.) beruhenden Finanzgeschäfte auf dem US-Immobilienmarkt zu einer Blase ausgeweitet, die 2007/2008 platzte und eine weltweite Finanzkrise auslöste. (16)
Die Erschütterung war nicht allein wirtschaftlicher, sondern auch mentaler Art, weil, gestützt durch die ökonomische Finanztheorie, bis dahin unterstellt worden war, daß die Finanzmärkte perfekte Märkte und also im Gleichgewicht seien, was Krisen gerade ausschloß.
Die Finanzkrise wies diesen Irrtum nun empirisch nach.
Nach zwanzig Jahren ungehemmter Ausbreitung des globalistischen Wirtschaftsmodells stieß dieser expansive Prozeß nun auf Grenzen, die tendenziell zu einem dialektischen Umschlag in Gestalt von gegenläufigen Prozessen führten und führen, und diese beobachten wir nun täglich.
Während in der EU, die sich als abhängige Bündnispartner im engeren Einflußbereich des US-Saudischen Kernbündnisses befindet, nach wie vor an dem globalistischen Wirtschaftsmodell festgehalten wird, und zwar trotz der vom Kernbündnis ausgelösten und offenbar gewünschten Migrationsbewegungen nach Europa, haben eben diese Migrationsprozesse erwartbare Widerstandspotentiale aktiviert und anwachsen lassen, in Gestalt des sogenannten Rechts-populismus, der wesentlich eine Reaktionsbildung auf die Nachteile darstellt, die sich ökonomisch aus der Internationalisierung der Produktion (Standortverlagerungen plus Transportketten) und politisch aus der sehr kostenintensiven Zuwanderung kulturfremder Menschen einschließlich der damit verbundenen Islamisierung Europas ergeben. (19)
Aus globalistischer Sicht sind alle diese sehr erheblichen Nachteile einfach hinzunehmen, aber es kann nicht verwundern, dass die betroffenen, auch noch als „Verlierer“ geschmähten Menschen das ganz anders beurteilen, sei es in den USA, sei es in Europa. Im übrigen sind in kultureller Hinsicht im Grunde alle Europäer negativ betroffen, aber dieser Sachverhalt wird verleugnet.
Die Politik der EU-Kommission war und ist globalistisch orientiert; sie pflegt nachweislich ein sehr enges und gutes Verhältnis zu George Soros, dessen anti-nationale, globalistische Ideologie, verkörpert in seinen Open Societies Foundations, weitestgehend geteilt wird, als eine Art von atlantischem Konsens, mit einem Schwerpunkt in der Democratic Party der USA.
Das heißt, die EU-Kommission operiert ohne eigene verfassungsrechtliche Legitimation wirtschaftlich und migrations- sowie kulturpolitisch antinational, folgt also den Interessen des US-Saudischen Kernbündnisses. Sie folgt dem auch dann, wenn es Interessenwidersprüche gibt, wie das an der Ukraine- und Rußlandpolitik Washingtons leicht zu erkennen ist. Die EU und insbesondere Deutschland hätten jedoch ein starkes Interesse an der Entwicklung guter politischer und wirtschaftlicher Beziehungen speziell zu Rußland und darüber hinaus zu China.
Weil sich aber aus einer solchen langfristigen Kooperation zum beiderseitigen Nutzen ein Schwächung der atlantischen Abhängigkeit der EU ergäbe, wird sie vom US-Saudischen Kernbündnis, insbesondere von der Gruppe der Neo-Conservatives der USA, nicht gewollt, weshalb sie zielstrebig sabotiert wird; siehe (1). Die heutige Lage in der Ukraine und Osteuropa ist das Ergebnis.
Dazu paßt, daß Rußland als Öl- und Gaslieferant zugunsten von Anbietern vom Golf und vom Kaspischen Meer geschwächt werden soll, für die der europäische Absatzmarkt zu Lasten Rußlands erschlossen werden soll.
Das drückt sich in den verschiedenen konkurrierenden Pipeline-Projekten im Nahen Osten (Syrien, Türkei) und in der Ostsee aus, und auch in den damit verbundenen politischen, wirtschaftlichen und militärischen Konflikten.
Das innereuropäische Problem einer antinationalen Politik besteht in der Zielsetzung der Vereinigten Staaten von Europa nach dem Vorbild der USA. Die EU-Politik nähert sich diesem Ziel schrittweise durch Verlagerung nationaler Zuständigkeiten auf die EU-Ebene, die diese Verlagerungen aber ohne demokratische Legitimation, ohne Kontrolle und ohne Abwahlmöglichkeit betreibt; je länger dieser Prozeß fortschreitet, desto ähnlicher wird sie dabei der früheren Sowjet-Nomenklatura, wenn man einmal von der zugehörigen spezifischen Ideologie absieht.
Für die Bürger Europas, die nur ihre historisch gewachsenen Nationalstaaten samt Verfassungsrahmen, Parlament und Regierung kennen, erweist sich dieser Prozeß als einer der Entdemokratisierung und der politischen Enteignung. Tief in die konkreten Lebenswelten eingreifende Vorgänge wie z. B. die Strategie des Gender Mainstreaming werden, als Beschluß oder Empfehlung von der UN kommend, von der EU übernommen und national ohne Einschaltung der Parlamente von oben nach unten durchgesetzt. Das Ergebnis kommt einer politischen Vergewaltigung der Bürger gleich. Es gibt dafür zahlreiche, gern ins Lächerliche gezogene Beispiele, aber der Kern der Sache ist eine politische Enteignung der Bürgerschaft aller EU-Mitglieder, denn die Existenz eines EU-Parlaments dient objektiv und faktisch der Desinformation über die weitgehend autokratische politische Herrschaft der Europäischen Bürokratie bzw. Nomenklatura („Brüssel“).
Dies sind die Voraussetzungen dafür, daß sich in der Bürgerschaft ein Unbehagen und ein Unmut entwickelt hat. Er wird durch die EU-Migrationspolitik der open borders und in stiller Abstimmung mit der OIC (Barcelona-Prozeß) allein schon durch den Nichtschutz der EU-Außengrenzen fortlaufend verstärkt, und indem er zur Immigration und damit zur Islamisierung einlädt, wird die Veränderung und Verschlechterung der Lebensverhältnisse (Verlust der inneren Sicherheit usw.), die als multikulturalistisch verbrämt wird, unmittelbar erfahrbar, und dies von immer mehr Menschen. Die globalistisch orientierten Funktionseliten verkennen demgegenüber die Islamisierung in wertnihilistischer und kulturrelativistischer Art und Weise, oder es wird sogar erwartet und gewollt, daß auf dieser Basis ein zukünftiger, bereits an vielen Punkten in Bildung begriffener Totalitarismus zusätzlich fundiert werden kann. (20)
Im United Kingdom kam es zum Brexit, weil diese Entwicklungen politisch aufgegriffen und problematisiert wurden, so daß in einer Volksabstimmung eine Austrittsentscheidung zustande kam. Sie wirkte in der abgehobenen Brüsseler Nomenklatura und den ähnlich orientierten nationalen Regierungen wie ein Schock, und die Empörung darüber war so groß wie die Unfähigkeit, die eigentlich leicht verständlichen Gründe zu erkennen. Die diesbezüglichen kuriosen Bemühungen von medialer Seite, eine Scheinerklärung anzubieten, um die wahren Gründe zu verdunkeln, sind immer wieder ein Grund zum Kopfschütteln oder zur Heiterkeit.
In noch viel stärkerer Weise hat sich dies in den USA wiederholt, durch die Wahl von Donald Trump, der als Milliardär ebenso wie George Soros (und wie Gates, Rockefeller, Koch, u. a.) dem engsten Kreis der ökonomisch Herrschenden angehört, aber ein politischer Quereinsteiger ohne politische Erfahrung und ohne Unterstützung der eigenen Partei ist, der Republikaner.
Deshalb wird ihm das Regieren jetzt so weit wie irgend möglich erschwert, seine Handlungsspielräume werden vom Kongreß und von der Justiz rechtlich beschnitten, wo immer das möglich ist, und er erscheint deswegen als eher schwacher Präsident, zumindest bisher. Die Global Governance operiert offenbar mit breiter medialer und NGO-Unterstützung schwerpunktmäßig über den Kongreß, und wie bisher über Brüssel.
Trump hatte nicht nur die Demokratische Partei, sondern auch die Republikanische Partei gegen sich, und dennoch gelang es ihm in der Vorwahlen, zuerst letztere, dann erstere auszuschalten. Der Schock war zweifellos ein ungeheurer, besonders dadurch, daß es wider Erwarten tatsächlich eine hinreichende Wählermehrheit für Trump gab. Das war möglich geworden, weil die globalistische Politik von Unternehmen und Staat zu derart vielen Benachteiligten geführt hatte, daß diese jetzt bereit waren, jeden zu wählen, der ihre ignorierten Interessen aufgriff und der sich damit anti-globalistisch positionierte. Genau das tat Trump, und deshalb, aber wohl auch, weil er offensichtlich finanziell nicht von anderen abhängig war, wurde er gewählt.
Trump´s Leitspruch America first dürfte viele verschiedene Facetten haben, aber alle sind sie gegen den einseitigen Vorrang der globalistischen Politik gerichtet. Vom einen konkreten Problem zum anderen konkreten Problem bedeutet es, die Interessen des Staates und des Staatsvolkes jeweils neu zu bewerten und ggf. in den Vordergrund zu rücken. Das ist noch nicht Nationalismus, sondern zunächst nur eine schrittweise, ganz konkrete und pragmatische Renationalisierung.
America first ist aus dieser Sicht eine Kampfansage an die globalistische Politik bzw. speziell an deren Einseitigkeiten. Es dürfte damit auch als eine Kampfansage an George Soros gemeint sein, dem antinationalen Sprecher des Esperanto, der neuen Kunstsprache, deren zukünftige globale Einführung zwar nicht mehr durch ihn, dann aber durch seine Söhne auf der politischen Agenda stehen dürfte.
Anmerkungen
(1) http://wirtschaftslexikon.gabler.de/Definition/spieltheorie.html
https://de.wikipedia.org/wiki/Spieltheorie
Zum geopolitischen Denken der USA siehe:
Brzezinski, Zbigniew: Die einzige Weltmacht – Amerikas Strategie der Vorherrschaft, Rottenburg 2015, sowie aktuell mit Blick auf Osteuropa:
Bittner, Wolfgang: Die Eroberung Europas durch die USA, Frankfurt/Main 2017
Münkler, Herfried: Imperien – Die Logik der Weltherrschaft – vom Alten Rom bis zu den Vereinigten Staaten, 2. Aufl. Rowohlt: Reinbek bei Hamburg 2008
(2) Hobsbawm, Eric J.:
Das lange 19. Jahrhundert – Europäische Revolutionen, Die Blütezeit des Kapitals, Das imperiale Zeitalter, und: Age of Extremes. The short twentieth century 1914–1991. 1994;dt. Ausgabe:
Das Zeitalter der Extreme. Weltgeschichte des 20. Jahrhunderts, Hanser-Verlag:München 1995
(3) Krysmanski, Hans-Juergen: Hirten & Wölfe, 3. unveränd. Aufl., Verlag Westfälisches Dampfboot: Münster 2011
(4) „Mit nuklearen Sprengköpfen bestückte Jupiter-Raketen wurden in Italien (Gioia del Colle) und in der Türkei (Izmir) stationiert, aber im Nachgang der Kubakrise von dort abgezogen.“
https://de.wikipedia.org/wiki/PGM-19_Jupiter
http://www.zeit.de/zeit-geschichte/2012/03/kubakrise-kalter-krieg/komplettansicht
Zum Manöver „Able Archer“
http://frankfurter-erklaerung.de/2017/09/stanislaw-petrow-ist-tot/
http://frankfurter-erklaerung.de/2015/08/nennt-ihn-nicht-helden/
(5) Literarisch wurde der Vietnam-Krieg der USA in dem Roman von Graham Greene: „Der stille Amerikaner“ reflektiert; https://de.wikipedia.org/wiki/Der_stille_Amerikaner).Für die junge, direkt vom Krieg betroffene amerikanische Generation reflektierte sich der Konflikt in dem Musical Hair https://de.wikipedia.org/wiki/Hair.
Zugleich war dies der Ausgangspunkt der 68-Studentenbewegung; in Berlin mit Fokus auf das Schah-Regime im Iran, dessen Sturz sich nach heftigen internen Kämpfen historisch nicht progressiv sondern regressiv auswirkte, indem er zur Gründung der islamischen Republik Iran führte, dem heutigen Regime der schiitischen Mullahs.
(6) Vgl. Mandel, Ernest: Der Sturz des Dollars, Westberlin 1973; sowie
https://de.wikipedia.org/wiki/Milton_Friedman
https://de.wikipedia.org/wiki/Friedrich_August_von_Hayek, und kritisch hierzu:
Harvey, David: Kleine Geschichte des Neoliberalismus, Rotpunktverlag: Zürich 2007
(7) Wolff, Ernst: Angekratzter Petrodollar im Pulverfaß Nahost, 21. 11. 2017
Der Dollar kommt als Reservewährung ins Schwanken. Bereits suchen die Saudis zusätzliche Geldquellen. Einige Folgen sind absehbar:
https://www.infosperber.ch/Artikel/Politik/Leitwahrung-Angekratzter-Petrodollar-im-Pulverfass-Nahost
(8) Zum finanzökonomische Aufstieg der Ölstaaten (OPEC) und politisch des Islams (OIC), mit erheblichen Folgewirkungen auf allen Ebenen internationaler Politik siehe:
http://www.opec.org/opec_web/en/
(9) Vgl. zum Thema Eurabia:
Bat Ye´or: Europa und das kommende Kalifat – Der Islam und die Radikalisierung der Demokratie,
mit einer Einleitung von Hans-Peter Raddatz, Verlag Duncker & Humblot: Berlin 2012
http://eussner.blogspot.de/2013/05/bat-yeor-europa-und-das-kommende.html#
http://www.bpb.de/apuz/28711/zehn-jahre-barcelona-prozess-eine-gemischte-bilanz?p=all
http://www.hintergrund-verlag.de/buecher-die-letzten-europaeer-das-neue-europa-michael-ley.html
http://www.hintergrund-verlag.de/buecher.html
(10) Zum Thema der Hidschra:
http://www.hintergrund-verlag.de/buecher-die-letzten-europaeer-das-neue-europa-michael-ley.html
http://www.hintergrund-verlag.de/buecher.html
(11) Vgl. Bittner, Wolfgang: Die Eroberung Europas durch die USA, Frankfurt/Main 2017
(12) Zu Myan-Mar bzw. Birma
http://frankfurter-erklaerung.de/?s=Birma
(13) Zur Migrationspolitik der EU, abgestimmt mit den UN-Organisationen:
http://frankfurter-erklaerung.de/2017/11/resettlement-neuanfang-in-einem-drittland/
(14) Vgl. Klein, Naomi:
Die Schock-Therapie – Der Aufstieg des Katastrophen-Kapitalismus, o. O., 2007,ergänzend:
https://de.wikipedia.org/wiki/Die_Schock-Strategie
https://de.wikipedia.org/wiki/Naomi_Klein
(15) Vgl. zu dem Oligarchen und ehemaligen Yukos-Eigner Chodorkowski:
https://de.wikipedia.org/wiki/Michail_Borissowitsch_Chodorkowski
(16) Vgl. zur Finanzkrise:
Buchholz, G., Müller, J., Schnauss, M. (2009): Globale Finanz- und Wirtschaftskrise – Ursachen, Verantwortung, Konsequenzen. Dokumentation der öffentlichen Vorträge am 16. Juni 2009, in: Buchholz, G. (Hrsg.), Arbeitspapier aus dem Fachbereich Wirtschaft der Fachhochschule Hannover, Hannover /Arbeitspapier 10-2009 ISSN Nr. 1436-1035 (print) ISSN Nr. 1436-1507 (Internet)
(17) Zum Vater von George Soros:
Tivadar Soros: Maskerade – Die Memoiren eines Überlebenskünstlers, Deutsche Verlags-Anstalt (DVA), Stuttgart – München 2003, ISBN 9783421054968
https://www.perlentaucher.de/buch/tivadar-soros/maskerade.html
und zu George Soros:
http://www.tabletmag.com/jewish-arts-and-culture/books/216065/secret-language-of-george-soros
https://www.opensocietyfoundations.org/
http://eussner.blogspot.de/search?q=George+Soros
(18) Vgl. zum Thema Global Governance (hier besteht weiterer Forschungsbedarf):
https://de.wikipedia.org/wiki/Global_Governance
http://www.bpb.de/nachschlagen/zahlen-und-fakten/globalisierung/52795/global-governance
https://reset.org/knowledge/global-governance
http://www.bpb.de/veranstaltungen/netzwerke/teamglobal/67464/definition
http://definition-online.de/global-governance/
http://reinhardmeyers.uni-muenster.de/docs/kurs/Global_Governance.htm
http://www.globalgovernance.eu/
und
David Horowitz / Richard Poe: The Shadow Party – How George Soros, Hillary Clinton and Sixties Radicals seized control of the Democratic Party, Nashville/Tennessee (USA) 2006
(19) Den Kampfbegriff „Populismus“ kommentiere ich gerne so, daß es sich dabei um eine Rhetorik handelt, bei der Populisten Populisten Populisten nennen. –
Eine nicht falsche, aber einseitig ökonomische Sicht auf die Globalisierung bietet Fricke:
(20) Vgl. zur Totalitarismustendenz:
http://www.gam-online.de/text-krauss,ahadi.html
und zur hellsichtig beobachteten Islamisierungstendenz (nicht nur) in Frankreich:
Houellebecq, Michel: Unterwerfung – Roman, Köln 2015, noch deutlicher: Boualem Sansal:2084 – Das Ende der Welt, Paris 2015 / deutsch: Merlin Verlag, 1. Aufl., Gifkendorf 2016; und in Reaktion auf 9/11 in New York und Washington: Oriana Fallaci: Die Wut und der Stolz, List Verlag: Berlin 2004
hierzu auch:
http://www.hintergrund-verlag.de/buecher-islamismus-und-kollaboration-stefan-zenklusen.html
sowie – unter Berücksichtigung der Fatalität des Postmodernismus für Europa:
Prof. Dr. Güter Buchholz, Jahrgang 1946, hat in Bremen und Wuppertal Wirtschaftswissenschaften studiert, Promotion in Wuppertal 1983 zum Dr. rer. oec., Berufstätigkeit als Senior Consultant, Prof. für Allgemeine Betriebswirtschaftslehre und Consulting an der FH Hannover, Fakultät IV: Wirtschaft und Informatik, Abteilung Betriebswirtschaft. Seit 2011 emeritiert.
