Ökonomische Wehrpflicht?

Was Männer ertragen müssen, wenn sie sich aus Geldnot zum Dienst an der Waffe verpflichten

Gibt es einen Zusammenhang zwischen der Praxis der Musterungsuntersuchungen und den niedrigen Bewerberzahlen bei der Bundeswehr? Diese Frage wird hinter vorgehaltener Hand seit Jahren in der Bundeswehr diskutiert. Das belegt ein nun öffentlich gewordenes Dokument des Sanitätsdienstes der Bundeswehr.

Die Bundeswehr steht seit Monaten wegen immer neuen Pannen, Kostensteigerungen, Materialmängeln und Verzögerungen bei der Auslieferung von neuem Militärgerät im Kreuzfeuer der Kritik. Doch neben Transportflugzeugen, welche ständig zwischenlanden müssen, weil sie zu alt und marode sind, und Gewehren, die einfach nicht geradeaus schießen wollen, ist die Bundeswehr seit der Aussetzung der Wehrpflicht mit einem noch viel größeren Problem konfrontiert – mit konstant zu niedrigen Bewerberzahlen.

Ursache für das Ausbleiben der Bewerber sind, so legt zumindest ein jetzt aufgetauchtes internes Dokument der Bundeswehr nahe, nicht zuletzt die miserablen Zustände innerhalb des Sanitätsdienstes der Bundeswehr und die von diesem zu verantwortenden Tauglichkeits-Untersuchungen. Sind diese Zustände zumutbar?

Um das Problem der ausbleibenden Bewerber in den Griff zu bekommen, lässt sich Verteidigungsministerin von der Leyen fast wöchentlich neue Absurditäten einfallen. Kürzlich machte eine offensichtlich sexistische Werbekampagne aus dem, dem Selbstverständnis nach feministischen, von Ursula von der Leyen geführten Hause Schlagzeilen. Davor hatte es bereits lauthals Proteste gegen eine in der Jugendzeitschrift Bravo geschaltete Anzeige der Bundeswehr gegeben. Im Stile einer Einladung zu einem Abenteuercamp wurde dort unter dem Titel „Nach Sardinien oder in die Alpen – for free“ um potentielle Bewerber gebuhlt.

Dauerbrenner in der Diskussion zur Nachwuchsgewinnung sind auch die Werbeauftritte der Bundeswehr in Schulen und Universitäten. Doch egal was sich Frau von der Leyen einfallen lässt, die Bewerberzahlen bleiben niedrig und die ehrgeizigen Ziele der Ministerin, sich durch internationale Einsätze als Kanzlerkandidatin zu profilieren, sind mit den derzeitigen Bewerberzahlen nicht zu realisieren. Doch es gibt einen weiteren Ort, an welchem die Bundeswehr um Bewerber buhlt. Seit der Aussetzung der Wehrpflicht findet man vermehrt vor und in deutschen Arbeitsämtern Plakate, welche einen „Arbeitsplatz“ im Heer anpreisen. Es ist schon lange kein Geheimnis mehr, dass die Motivation sich zum Dienst an der Waffe zu melden heutzutage vor allem finanzieller Natur ist. Und wer auf das Geld angewiesen ist, lässt viel mit sich machen. Kritiker sprechen bereits von einer ökonomischen Wehrpflicht.

Innerhalb der Bundeswehr macht man jedoch ganz andere Faktoren für die ausbleibenden männlichen Bewerber verantwortlich. Bereits im Jahr 2012 wurde auf der Jahrestagung der Arbeitsgruppe chirurgisch tätiger Sanitätsoffiziere (ARCHIS) ein Vortrag gehalten, in welchem die Zustände in deutschen Kreiswehrersatzämtern zum ersten Mal offen kritisiert und mit den aktuell niedrigen Bewerberzahlen in Zusammenhang gebracht wurden. In der 8-9/2012er-Ausgabe der „Wehrmedizinischen Monatsschrift“ wurden alle auf der Jahrestagung gehaltenen Vorträge publiziert – bis auf den brisanten Vortrag über die Praxis der männlichen Intimuntersuchung bei Musterungs- und Einstellungsuntersuchungen. Dieser bisher unter Verschluss gehaltene Vortrag ist nun an die Öffentlichkeit gelangt und spricht Missstände innerhalb des Sanitätsdienstes der Bundeswehr an, welche Verteidigungsministerin von der Leyen erneut unter Rechtfertigungsdruck stellen dürften.

In vorliegendem Dokument heißt es, Männer würden von Ärztinnen (das im Sanitätsdienst tätige Personal besteht, dank einer Quotenregelung zum überwiegenden Teil aus Frauen) und Ärzten wie „Zuchtvieh“ behandelt, Männer stünden anlässlich der Genitaluntersuchung „splitterfasernackt im Raum und werden von einer Ärztin im Beisein von 1 – 2 Arzthelferinnen untersucht“. Zusammenfassend resümiert der Autor: „Der zu untersuchende Mann wird zum Objekt degradiert und hat keine Möglichkeit mehr, aus freiem Willen eine als erniedrigend empfundene Situation zu verlassen“. Es bestehe darüber hinaus keine Möglichkeit die Untersuchung zu verweigern, sie bei einem selbst gewählten Urologen zu absolvieren, oder die Untersuchung der Genitalien wenigstens von einem Arzt des gleichen Geschlechts vornehmen zu lassen.

Angesichts solcher Zustände scheinen die niedrigen Bewerberzahlen eine geradezu notwendige Konsequenz zu sein. Wer die Würde seiner Bewerber mit Füßen tritt, muss sich über ihr Ausbleiben nicht wundern. Und wenn diese Zustände nicht aufgeklärt und verbessert werden, kann sich die Bundeswehr so familienfreundlich inszenieren wie sie will – freiwillige Bewerber werden sich derartige Demütigungen dauerhaft jedenfalls nicht gefallen lassen. Und wenn sie es doch tun, sagt dass vor allem etwas über die finanzielle Not der Bewerber aus. Die ausgesetzte Form der Wehrpflicht wurde durch eine neue Form ersetzt: einer ökonomischen Wehrpflicht. Auch wenn dieser neue Zwang nicht mehr durch Polizeigewalt erzwungen werden kann, bleibt die Praxis der Musterung mit der Würde des Menschen unvereinbar.