Nach Thüringen ist nun auch in Brandenburg das sogenannte „Paritätsgesetz vor dem Verfassungsgericht des Landes gescheitert. Mit dem Paritätsgesetz waren die politischen […]
Im Dezember 2020 wird der Bundesparteitag der CDU über eine die Parteigremien verpflichtende Frauenquote, also eine Mussquote von 50% zugunsten von Frauen, […]
Mit dem Urteil der Thüringer Verfassungshüter gegen das Paritätsgesetz der rotrotgrünen Koalition (Siebtes Gesetz zur Änderung des Thüringer Landeswahlgesetzes – Einführung der […]
Am 30. August diesen Jahres gilt es sich eines denkwürdigen Ereignisses zu erinnern. Zumindest für Sozialdemokraten. Dann genau vor 30 Jahren beschloss […]
Der Wahlkampf der SPD war komplett falsch angelegt. Martin Schulz der ungeeignete, völlig überforderte Kandidat. Was ist bloß los mit den Parteien? […]
Seit Anfang Juli wissen wir, wie sich die Manipulation am italienischen Wahlrecht durch die neue sozialdemokratisch geführte Regierung unter Matteo Renzi bei […]