Politik

Das politische  Links-Rechts-Schema wirkt heute zu Recht vielfach veraltet, zum Teil deshalb, weil es Probleme gibt, die – wie die ökologische Krise – unabhängig von politischen Positionen die ganze Menschheit betreffen. Hinzu kommt, dass diese Begriffe verpönt sind: die ehemals Rechten („Deutschnationale“, „Konservative“) und die ehemals Linken („Sozialisten“, „Sozialdemokraten“) sehen sich heute alle in der MITTE stehen, was immer das auch bedeuten mag. Vielleicht ist…

Es schneit wie in einem Schüttelglas, als ich nach Vietnam aufbreche. Ich habe sofort die Melodie von „I’m dreaming of a white Christmas“ vor meinem geistigen Ohr. Auch wenn Weihnachten schon vorbei ist, ich spüre doch etwas von der frohen Erwartung eines Kindes vor dem Fest. Ich freue mich auf ein „White Christmas“ in Vietnam. Mit diesem Lied wurde der Krieg beendet. Es war das…

Worum geht es? Um Liebe, Dreckwäsche, Bärte, Handschellen und Strukturen. Um einen alten Schlager und um die neue SPD. Und um das Schnabeltier. Manchmal frage ich mich: Wer sind wir? „Wir sind Nobelpreisträger“ (Friedenspreis für die Europäische Union). „Wir“ waren sogar Papst (Benedikt XVI.). Und „wir“ waren Fußballweltmeister (Frauenfußball 2007). Nun hat auch die SPD das „wir“ entdeckt. „Das Wir entscheidet“, heißt es seit dem…

Die AfD macht den etablierten Parteien Angst. Richtig so, meint Novo-Redaktionsleiter Johannes Richardt. Dank der Anti-Europartie haben wir nun die Debatte über Europa, vor der sie sich drücken wollten. Zu einer echten Alternative für bessere Politik macht das die AfD aber wohl nicht. Von der Linkspartei bis zur Union treibt die neu gegründete Anti-Euro-Partei Alternative für Deutschland (AfD) den Parteistrategen die Schweißperlen auf die Stirn….

Die Kommunalwahlen in England und Wales, die am 4. Mai abgehalten wurden, haben der United Kingdom Independence Party (UKIP) einen großen Zugewinn an Stimmen gebracht. Aus dem Stand hat sich die Partei zu einer lokalen Macht entwickelt und dies, obwohl UKIP nicht in allen Councils eigene Kandidaten zur Wahl gestellt hat. UKIP vertritt im Vereinigten Königreich eine gut begründete ablehnende Haltung gegenüber der Europäischen Union…

Es droht der wohl uninteressanteste Wahlkampf aller Zeiten. Mal wieder wird ein „Lagerwahlkampf“ inszeniert – doch die wichtigen Themen werden nicht diskutiert. Hier und in der aktuellen Novo-Printausgabe analysiert der Gesellschaftswissenschaftler Klaus Funken die Situation. Die Niedersachsen-Wahl hat keinen Aufschluss über die Chancen der Parteien in der Bundestagswahl gegeben. Das von vielen erwartete klare Signal für einen Regierungswechsel in Berlin blieb schwach. Mit einem so…

Ich beginne mit einer Gegenüberstellung, bei der politische Stiftungen zum einen aus Sicht von Steuerzahlern, zum anderen aus ihrer eigenen Sicht charakterisiert werden. “1966 hat das Bundesverfassungsgericht Zuschüsse zur Förderung der politischen Bildungsarbeit der Parteien für verfassungswidrig erklärt. Fortan bedienten sich die Parteien des Instruments der politischen Stiftung. Da die Arbeit der Stiftungen naturgemäß auch den jeweiligen Mutterparteien zugute kommt, haben diese ein vehementes Interesse…

Die folgende Sequenz aus der Plenardebatte vom Freitag im Deutschen Bundestag hat mir Andreas Rheinhardt zugeschickt, dem ich hiermit ausdrücklich meine Bewunderung dafür ausdrücke, dass er sich offensichtlich durch die Protokolle von Plenarsitzungen liest – eine schlimmere Form der geistigen Folter kann ich mir kaum vorstellen. Apropos vorstellen, zuweilen stellen wir uns beim Frühstück vor, was wohl Wissenschaftler in, sagen wir 500 Jahren, sagen, wenn…

Eine Reflexion über Machtgleichgewicht und Mehrheitsprinzip 1. Grenzen der Mehrheitsentscheidung Bevor man die Frage stellt, ob die repräsentative Demokratie oder direkte Demokratie oder eine Mischform aus beidem die erstrebenswerte Form der Mehrheitsentscheidung ist und wo die Grenzen der direkten Demokratie liegen, muss man sich zuerst die Frage stellen, wo die Grenzen und Beschränkungen des Mehrheitsvotums an sich liegen. Demokratie an sich hat Grenzen. Weder eine…

Verbale Aufstände fragiler Persönlichkeiten {loadposition jimmy-wales-slider} Die Frage, warum sich Menschen wie verhalten, hat Philosophen und Sozialpsychologen seit Jahrhunderten fasziniert. Unter den Antworten stechen nach meiner Ansicht insbesondere die von Leon Festinger und Stanley Milgram hervor. Milgram hat mit seinen Experimenten gezeigt, dass sich manche Menschen lieber einer Autorität unterordnen, für die sie dann alles zu tun bereit sind (die Betonung liegt auf alles, denn…