Politik

  • Der unbegabte Jürgen Trittin

    Die folgende Sequenz aus der Plenardebatte vom Freitag im Deutschen Bundestag hat mir Andreas Rheinhardt zugeschickt, dem ich hiermit ausdrücklich meine Bewunderung dafür ausdrücke, dass er sich offensichtlich durch die Protokolle von Plenarsitzungen liest – eine schlimmere Form der geistigen Folter kann ich mir kaum vorstellen. Apropos vorstellen, zuweilen stellen wir uns beim Frühstück vor, was wohl Wissenschaftler in, sagen wir 500 Jahren, sagen, wenn…

  • Liberalismus und direkte Demokratie: Ein Weg zur Begrenzung politischer Macht?

    Eine Reflexion über Machtgleichgewicht und Mehrheitsprinzip 1. Grenzen der Mehrheitsentscheidung Bevor man die Frage stellt, ob die repräsentative Demokratie oder direkte Demokratie oder eine Mischform aus beidem die erstrebenswerte Form der Mehrheitsentscheidung ist und wo die Grenzen der direkten Demokratie liegen, muss man sich zuerst die Frage stellen, wo die Grenzen und Beschränkungen des Mehrheitsvotums an sich liegen. Demokratie an sich hat Grenzen. Weder eine…

  • Wikipedia: Sinnstiftung für Ideologen

    Verbale Aufstände fragiler Persönlichkeiten {loadposition jimmy-wales-slider} Die Frage, warum sich Menschen wie verhalten, hat Philosophen und Sozialpsychologen seit Jahrhunderten fasziniert. Unter den Antworten stechen nach meiner Ansicht insbesondere die von Leon Festinger und Stanley Milgram hervor. Milgram hat mit seinen Experimenten gezeigt, dass sich manche Menschen lieber einer Autorität unterordnen, für die sie dann alles zu tun bereit sind (die Betonung liegt auf alles, denn…

  • Aufsichtsrat: Kein Experimentierfeld für Gesellschaftspolitik

    Bevor man sich über die Frauenquote unterhält muss man sich über einige grundlegende Fragen Klarheit verschaffen. Die erste Frage lautet, wem gehört ein Unternehmen. Im Sozialismus gehört ein Unternehmen dem Staat. Wenn der Staat das Unternehmen führt, dann ist es klar, dass der Staat auch die Personalpolitik bestimmt. In einer Marktwirtschaft gehört ein Unternehmen dem Privateigentümer. Die Eigentümer und Anleger haben das größte Interesse daran,…

  • Die Zukunft der Demokratie

    „Deutschland (und mit ihm vermutlich ganz Westeuropa) wird sich (…) der Auseinandersetzung mit der Frage ‚Wie hältst du´s mit dem Kapital?‘ demnächst stellen müssen.“ — Rainer Rotermund 1997 1   Herrschaft des Volkes ? Die moderne Demokratie ist jung; entstanden erst zur Zeit der einsetzenden Industriellen Revolution durch den amerikanischen Unabhängigkeitskrieg und durch die Französische Revolution, und mit geistigem Rückgriff auf die Antike: auf die Römische…

  • Piraten, Frauen und der Tod

    Liebe Piraten, liebe Frauen! Da ich einige Piratengeschichten und ein Sachbuch für Kinder zum Thema geschrieben habe, liegt die Vermutung nahe, dass ich auch ein Freund der Piraten-Partei bin (ein Freund einzelner Frauen bin ich sowieso), und dass ich nun – quasi als Insider – etwas sagen kann zu dem Vorwurf, die Partei sei sexistisch und frauenfeindlich. Das kann ich. Ich will bei der Gelegenheit…

  • Wenn man politischen Gegnern das Menschsein abspricht

    Jemand schreibt einen unverzeihlichen Blödsinn und erhält dann auch noch Publicity. Da muss man nicht mitmachen. Lassen wir also Namen beiseite und konzentrieren wir uns auf Fakten. Und nein, ich meine nicht Sarrazin, dessen Bücher und Thesen mir ziemlich gleichgültig sind. Aber er hat den Anlass geliefert. Eine Journalistin schreibt u. a. Kolumnen bei der FR und bei der „Berliner Zeitung“. Seit 2005 arbeitet die…

  • Erzwungene Zufriedenheit

    Staatlicher Paternalismus ist demokratischer Despotismus Zuerst erschienen auf Sciencefiles.org Im modernen Wohlfahrtsstaat ist Paternalismus ebenso allgegenwärtig wie Sozialarbeiter oder Psychologen. In der Schule sorgt sich der Schulpsychologe um Schüler und vor allem darum, dass in deren Elternhaus alles mit rechten Dingen zugeht. Im Betrieb sorgt sich der Gesundheitscoach darum, dass der BMI nicht über das normale Maß hinausschießt. Die gesetzlichen Krankenkassen sorgen sich um die…

  • Macht Sozialismus glücklich?

    Zuerst erschienen auf Sciencefiles.org Bei bestimmten Büchern kann man die Rezeptionsgeschichte quasi vorher sagen. Als Richard Wilkinson und Kate Pickett (übrigens in genau der Autorenreihenfolge und nicht etwa umgekehrt, wie Liana Fix in einem Anfall von Genderismus  meint) ihr Buch “The Spirit Level” veröffentlicht haben, in dem Belege zusammengetragen sein sollen, die zeigen, “dass eine … Gesellschaft, in der Einkommen, Vermögen und Macht möglichst gleich…

  • Parteienfinanzierung: Wenn das “Gemeinwohl” in die eigene Tasche fließt

    Zuerst erschienen auf Sciencefiles.org Befördert vom Bundesverfassungsgericht und einer Rechtsprechung, die an Tagträume erinnert, hat sich in der deutschen Staatsrechtslehre ein Bild von Parteien breit gemacht, das Parteien als uneigennützige, dem Gemeinwohl verpflichtete, Wählerwillen aufnehmende und in den politischen Prozess einführende, dort vertetende und durchsetzende freiwillige Vereinigungen von Bürgern sieht, deren einziges Ziel darin besteht, dem Funktionieren der Demokratie zu dienen. Und die Demokratie dankt…