Höcke oder Kalbitz wären noch vor wenigen Jahren einfach Politiker irgendeiner rechten Kleinstpartei mit Stimmen im Promillebereich gewesen. Wenn sie heute landes-, irgendwie sogar bundespolitische Bedeutung bekommen haben, dann müssen wir als ihre Gegner etwas falsch gemacht haben. Die Posse um einen Auftritt Herbert Grönemeyers zeigt, warum es so schwer ist, nach diesen Fehlern auch nur zu fragen. Rockmusik und Faschismus. Und Herbert Grönemeyer Wenn…
Die Bundeswehr ist in einem desaströsen Zustand. Seit Jahrzehnten wird sie kaputtgespart, ihre Truppenstärke reduziert, das Material ist kaum einsatzfähig, mit Ausnahme einiger Verbände (z.B. der KSK-Spezialkräfte) ist sie den Herausforderungen moderner Kriegsführung kaum gewachsen. Durch ständige „Reformen“ wird nur die Illusion einer Verbesserung ihres Zustands erzeugt. Josef Kraus, Publizist und Pädagoge, und Richard Drexl, Oberst a.D., behandeln in dem Buch Nicht einmal bedingt abwehrbereit….
Über undemokratische Tendenzen inmitten unserer Politik und Gesellschaft der letzten zwanzig Jahre Wie begegnet man antidemokratischen Strömungen? Diese Frage stellte kürzlich das Deutsche Historische Museum im Rahmen einer Blogparade zum Thema „Was bedeutet mir die Demokratie?“, womit sicher auf die bösen neuen Parteien angespielt wird, die ihre schlimmen populistischen (das heißt, dem „dummen“ Volk nach dem Maul redenden) Themen vorbringen. Nebenbei bemerkt: bereits in der durchweg…
Wie ich durch Joseph Beuys eine neue Beziehung zum Demokratiebegriff erhielt Demokratie? Ganz früher war das ein Wort, das mir bestenfalls zum Gähnen Anlaß bot. Eines der vielen langweiligen, leblosen Worte, wie Tarifvertrag, Gewerkschaftsversammlung, Parteiausschuß und andere, bei denen mir auch jetzt noch ganz staubig zu Mute wird und gleichsam die Augen zufallen, wenn der Nachrichtensprecher sie sagt. Aber mit dem Demokratiebegriff wurde es irgendwann…
Nicht die Fridays for Future oder das Rezo-Video sind kindisch, sondern die Reaktionen darauf. Über die Vermeidung von Gesprächen durch Umarmungen „Schule schwänzen für Klima: Wie lange noch?“ Die stillschweigende Unterstellung in dieser Überschrift beim Deutschlandfunk ist nicht unrealistisch: Ganz sicher werden bei den Fridays for Future auch Schüler dabei sein, denen es vor allem darum geht, einen guten Grund zum Vermeiden von Unterricht zu finden. Wer sich aber auf solche persönliche…
In der EU herrscht eine unlegitimierte Elitenpolitik, die eine schrittweise Entdemokratisierung zur Folge hat. Ausgehend von vorwiegend wirtschaftlichen Interessen und aufgrund der historischen Erfahrungen der hundert Jahre von 1850 – 1950 konnte sich unter dem westlichen US-Schirm der bipolaren Weltordnung – militärisch als Polarität zwischen NATO und Warschauer Pakt – in Westeuropa mit französisch-deutschem Kern schrittweise eine Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) entwickeln, die durch die eine britisch-skandinavische…
Das Deutsche Historische Museum hat Cuncti unter dem Hashtag #DHMDemokratie zu einer Blogparade eingeladen. Das Thema: Was bedeutet mir Demokratie? Demokratie ist ein hohes Gut. Sie ist in der heutigen Form eine wichtige Errungenschaft der Aufklärung und der Emanzipationsbestrebungen mit ihren Forderungen nach Freiheit, Selbstbestimmung, Gleichheit und Brüderlichkeit. Eigentlich kann sie als eine Realisierung der genannten Forderungen betrachtet werden. Sie darf nicht dem Lobbyismus, Klientelismus…
Warum stärkt ein sozialdemokratischer Verein Rechtsradikale? Die Ergebnisse der vieldiskutierten Mitte-Studie aus der sozialdemokratischen Friedrich-Ebert-Stiftung sind fast durchgängig nicht schlüssig. Das ist nicht nur wissenschaftlich, sondern auch politisch fatal – denn die Studie bestätigt Rechtsradikale öffentlich in ihrem fantasierten Selbstbild, Sprachrohre eine schweigenden Bevölkerungsmehrheit zu sein. Brände im Sumpf: Verschwindet in Deutschland die Demokratie? „Mehr als jeder zweite Deutsche hat eine negative Einstellung gegenüber Flüchtlingen,“ erklärt…
Man sollte sich schon ehrlich machen, wenn man auf internationalen Konferenzen gehört und ernst genommen werden will. Vor allem dann, wenn man in so diffizilen Sachen wie der Energiepolitik sprichwörtlich auf dem hohen Ross sitzt und aller Welt unentwegt Zensuren verteilt. Die Deutschen hätten nämlich die eingegangenen klimapolitischen Verpflichtungen längst und spielend leicht erreichen können, wenn sie nicht seit 1998 aus der Kernenergie ausgestiegen wären und…
Verbände fordern die rechtliche Definition von Vaterschaft über die biologische Abstammung Pressemitteilung der Interessengemeinschaft Jungen, Männer und Väter (IG-JMV) Berlin. Nach geltendem Recht ist in Deutschland derjenige Mann Vater, der mit der Mutter eines Kindes verheiratet ist – eine Definition über den Ehestand. „Ein Anachronismus“ meint Gerd Riedmeier, Sprecher der Interessengemeinschaft Jungen, Männer und Väter (IG-JMV) und fordert die Neudefinition von Vaterschaft analog zur Mutterschaft über…