Die Krise in und um Griechenland ist zu einem europäischen Krisensymptom geworden. Die Folgen sind heute noch nicht abzusehen. Ob der Euroraum auseinanderbricht oder ob das „Friedensprojekt Europa“ dauerhaft Schaden nimmt oder sogar scheitert, wie von einigen befürchtet wird, ist ungewiss.
Wie die Euro-Rettungspolitik Europa ruiniert Die Krise in und um Griechenland ist zu einem europäischen Krisensymptom geworden. Die Folgen sind heute noch nicht abzusehen. Ob der Euroraum auseinanderbricht oder ob das „Friedensprojekt Europa“ dauerhaft Schaden nimmt oder sogar scheitert, wie von einigen befürchtet wird, ist ungewiss. Auszuschließen ist beides nicht mehr. Fragen dieser Tragweite überhaupt zu stellen, galt lange Zeit für undenkbar. Europa befand sich…
Okkasionisten in der Politik sind Machtmenschen, ausschließlich Machtmenschen. Machterwerb um jeden Preis – mit allen erlaubten Methoden, manchmal auch darüber hinaus. Das macht ihre Stärke im politischen Geschäft aus. Was kümmert mich mein dummes Geschwätz von gestern, das ist das Lieblingsmotto aller Okkasionisten. Politische Vorhaben sind für sie nur insofern von Bedeutung, als sie sie befähigen, Macht zu erwerben oder erworbene Macht zu sichern….
In meinem Freundeskreis gibt es einen Wolfgang, der einfach „Wolle“ genannt wird. Es gibt noch einen weiteren Wolfgang, den wir ebenfalls „Wolle“ nennen. Um den einen vom anderen zu unterscheiden, musste ein Zusatz her. Der Wolfgang, um den es hier geht, ist politisch interessiert und hatte eine Vergangenheit in der Studentenbewegung, deshalb nennen wir ihn den „politischen Wolle“ – im Unterschied zum „indischen Wolle“ (der…
Lange gab es kaum Begehrlichkeiten in Zusammenhang mit dem „Ewigen Eis“. Doch der Klimawandel, welcher arktische Ressourcen zugänglich macht, das rasante globale Bevölkerungswachstum und die damit einhergehende höhere Nachfrage nach Energiequellen haben dies erheblich verändert. Auch in Deutschland wächst das Interesse an der Arktis. Zusammen mit Partnern wurden seitens der Bundesregierung Positionspapiere entwickelt, sogar Leitlinien für die deutsche Außenpolitik zu diesem Thema erlassen (vgl. hierzu…
13. Januar 2015, von Sebastian Müller Der Anschlag auf die Redaktion von Charlie Hebdo verschleiert, dass Demokratie und Rechtsstaatlichkeit nur auf den ersten Blick durch den Islamismus, in Wirklichkeit aber durch den Westen selbst bedroht werden. Nach dem Terroranschlag auf das Satiremagazin Charlie Hebdo in Paris bleibt, wenn der Pulverdampf verzogen ist, eine zentrale Frage: Wenn der Anschlag islamistisch motiviert war, bleibt er dann als…
Eine ausgewogene Debatte über Immigration scheint derzeit kaum möglich. Dabei spielte sie eine zentrale Rolle für die Zukunft unseres gesellschaftlichen Selbstverständnisses. Wie ist ein vernünftiger Umgang mit dem Thema Immigration möglich? Die Antwort, die hier gegeben wird lautet: indem zunächst alle Aspekte in gleicher Weise aufgegriffen und in ihrer Widersprüchlichkeit dargestellt und reflektiert werden. Daraus ergeben sich politische Handlungsoptionen, die politisch und moralisch abgewogen werden…
Heute, am Tag der Berliner Jubelfeiern zum 25. Jahrestag des Mauerfalls, schreibt Harald Martenstein im „Tagesspiegel“ einen grandiosen Beitrag, der zusammenfasst, was viele Leser fühlen. „Die DDR lebt. Zumindest zum Teil. In einigen Bereichen nähert sich das vereinigte Deutschland immer mehr dem Zustand an, in dem die DDR gewesen ist.“ Folgende Punkte führt Martenstein an: 1. Die früher hervorragende Infrastruktur der BRD ist marode wie…
Trotz oberflächlicher Gemeinsamkeiten sind Konservativismus und Liberalismus in wichtigen Bereichen grundverschieden und stehen sich sogar diametral entgegen, meint Alexander Grau. Liberale setzen auf die emanzipierende Kraft der Moderne statt auf muffige Restaurationsphantasien. Im Januar veröffentlichte der stellvertretende Sprecher der AfD Baden-Württemberg und Dozent für Medienphilosophie an der HfG Karlsruhe Marc Jongen auf Cicero Online ein Manifest, dass in der Feststellung gipfelte: „Genuin liberal zu sein,…
In der taz ist ein Interview mit Jack Matlock, dem ehemaligen US-Botschafter in Moskau erschienen. Dieses Interview ist m. E. ein bemerkenswertes Beispiel dafür, dass noch nicht alle außenpolitische Vernunft verloren gegangen ist. Deshalb sollte seine Stimme Gehör finden, und nicht die jener Personen, die reflexhaft in Bewertungs- und Verhaltensschemata des Kalten Krieges zurückfallen. Diese allen wohlbekannten Leute sind es, die zu besonderer Besorgnis Anlass…